Stephen Harper bleibt weiter auf Partnersuche
Auch nach den vorgezogenen Parlamentswahlen hat Kanadas konservativer Premier keine eigene Mehrheit
NEW YORK/OTTAWA dpa ■ In Kanada ist die konservative Minderheitsregierung von Premier Stephen Harper, 49, gestärkt aus den Parlamentswahlen hervorgegangen. Allerdings verfehlten die Konservativen nach dem Endergebnis vom Mittwoch erneut die absolute Mehrheit. Sie bleiben bei allen wichtigen Gesetzesvorhaben auf die wechselnde Unterstützung der anderen Parteien angewiesen. Die Kanadier gaben damit zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren keiner Partei einen klaren Regierungsauftrag. Die oppositionellen Liberalen mussten drastische Einbußen hinnehmen.
Harper, der seit zweieinhalb Jahren mit einer Minderheit im Parlament regiert, hatte die Neuwahl am 7. September ein Jahr früher als geplant ausgerufen. Wegen des damaligen Umfragehochs für seine Partei hoffte er, eine stabile Mehrheit zu bekommen. Unter dem Eindruck der Finanzkrise gingen die Umfragewerte für die Konservativen jedoch in den letzten Wochen stark zurück.
Der Premier, der als Unterstützer der Politik von US-Präsident George W. Bush gilt, muss in den nächsten Wochen eine neue Regierung bilden. Er sagte eine parteiübergreifende Zusammenarbeit zu.
Dem vorläufigen Endergebnis zufolge gewannen die Konservativen 143 der insgesamt 308 Parlamentssitze, das sind 19 mehr als bei der Wahl 2006. Für die absolute Mehrheit wären 155 Sitze nötig gewesen. Die Liberalen verloren 27 Sitze und sind nur noch mit 76 Abgeordneten im Parlament vertreten – ihr schlechtestes Ergebnis seit 20 Jahren. In den Medien brachen umgehend Spekulationen über einen möglichen Rücktritt von Parteichef Stéphane Dion los. Der 53-Jährige unterstrich aber demonstrativ seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Regierung.
Der Bloc Québécois, der die Unabhängigkeit des französischsprachigen Landesteils anstrebt, kam auf 50 Sitze (minus 1). Die sozialdemokratische NDP konnte sich mit 37 Sitzen deutlich verbessern (plus 8). Die Unabhängigen, die 2006 leer ausgegangen waren, holten 2 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag mit 59 Prozent so niedrig wie noch nie bei Parlamentswahlen in Kanada.
