Der Norden sucht seine Position

aus Stockholm REINHARD WOLFF

„Olof!“ hatte eine Demonstrantin auf ihr Plakat bei der Antikriegsdemo in Stockholm geschrieben. So wie einst bei den Protesten gegen den Vietnamkrieg wäre der – 1986 ermordete – schwedische Ministerpräsident Olof Palme auch heute sicher in der ersten Reihe mitmarschiert.

Kein Wunder, dass sich die Friedensbewegung nach Palme sehnt, ist doch kein größerer Gegensatz denkbar zum peinlichen Abtauchen der jetzigen Regierung von Göran Persson. Nordische Friedensinitiative? Völlige Fehlanzeige. Auf einem „Mittelweg zwischen Aktivisten und Pazifisten“ fahre Schweden, so Außenministerin Anna Lindh letzte Woche in einer Parlamentsdebatte. Man werde hinter der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats stehen. Und sich auch der Position der EU anschließen. Wie diese auch immer aussehen wird.

Nahezu deckungsgleich ist die Linie Finnlands, wo man aber immerhin die Entschuldigung von in einem Monat anstehenden Parlamentswahlen hat. Kein Politiker will sich hier momentan zu weit aus dem Fenster lehnen.

Aber auch Dänemark, bisher Mitglied in Rumsfelds Klub des „neuen Europa“, ist nun ins Schleudern geraten. Mit den Worten: „Es gelang der Präsidentschaft, eine einheitliche EU-Linie zur Lösung des Irakkonflikts beizubehalten“ hatte Regierungschef Rasmussen Ende Dezember seine sechsmonatige Leitung des EU-Rats positiv bilanziert. Um dann nur wenige Wochen später mit seinen politischen Freunden Berlusconi und Aznar dem griechischen Ratsnachfolger in den Rücken zu fallen.

Ein Zitat, das ihm in Brüssel heute sicher unter die Nase gehalten wird. Und so ist auch in Kopenhagen in den letzten Tagen viel vom Wunsch nach Rückkehr zu einem gemeinsamen EU-Kurs die Rede gewesen. Allerdings weiß auch hier niemand so recht, wo diese gemeinsame Position liegen könnte. Mehr als bloß Unverbindliches sei wohl nicht möglich.