ABM: Entwarnung?

Alles nur ein Missverständnis, sagt Sozialstaatsrat Knigge: ABM dürfen doch länger als sechs Monate dauern

taz ■ ABM-Maßnahmen können auch in Zukunft länger als sechs Monate dauern. Das hat der Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit (BA) in Nürnberg gestern klargestellt. Der Verband Bremer Beschäftigungsträger hatte einen angeblichen Beschluss der BA kritisiert. „Es gibt keine entsprechende zentrale Weisung“, unterstrich Sozialstaatsrat Arnold Knigge gestern. Die Dauer einer ABM-Maßnahme solle vielmehr individuell festgelegt werden. Keinen Grund zur Entwarnung sieht indes der Bremer Paritätische Wohlfahrtsverband. Die Zahl der ABM-Stellen werde nichtsdestotrotz faktisch halbiert, kritisierte er.

Nach wie vor gültig ist indes die Anweisung des Landesarbeitsamtes Niedersachsen-Bremen, vorrangig Arbeitslose, die Arbeitslosengeld beziehen, auf freie Stellen und in Maßnahmen zu vermitteln und etwa arbeitslose SozialhilfeempfängerInnen, die kein Geld vom Arbeitsamt beziehen, erst an letzter Stelle zu berücksichtigen. Der Verwaltungsrat habe dieses „geschäftspolitische Ziel“ gestern bestätigt, sagte Knigge. sim