Der magere Speck

Mager ist Hamburgs Speckgürtel geworden. Weil die Einnahmen wegbrechen – allein bei der Gewerbesteuer 2002 in Einzelfällen bis zu 20 Prozent – und die Ausgaben steigen, bewegen sich die kommunalen Kämmerer nur noch zwischen Not und Elend. Viel Zündstoff auch für die Kommunalwahl am 2. März.

Wie eine Horrorliste lesen sich die Sparbeschlüsse von Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg): Teilweise um Jahre hinausgeschoben wurden die Anschaffung eines Feuerwehrautos, der Bau einer Grundschule und eines Kindergartens. Die klamme Gemeinde kürzte ihre Ausgaben für Lehr- und Unterrichtsmittel, für Kultur, Jugendarbeit oder Beratungsstellen meist um 25 Prozent. Die Etats für Straßenreinigung und Pflege der Grünanlagen wurden um ein Drittel zusammengestrichen. Und in Lübeck ist die Not so groß, dass sich die einst reiche Hansestadt keine Trauerkränze mehr für gestorbene Beschäftigte leisten kann.

Immer mehr Kommunen finanzieren ihre Ausgaben deshalb mit Krediten. So hat Itzehoe, nachdem die Stadt 2001 und 2002 je über 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuer verloren habe, mehrere Millionen bei Banken leihen müssen. Einige Städte haben auch schon rechtswidrig Gehälter mit Krediten zwischenfinanziert. wolfgang schmidt