Sportetat wieder beim Alten
Anders als geplant, darf der Landessportbund (LSB) weiter über die Übungsleiterpauschale verwalten – sehr zur Überraschung der städtischen Sportverbände. Auch sonst sorgt der Sporthaushalt für Verwunderung
RUHR taz ■ NRW-Sportminister Michael Vesper sorgt weiter für Überraschungen: Die Übungsleiterpauschale wird weiter durch den Landessportbund in Nordrhein-Westfalen (LSB) ausgezahlt. Ursprünglich sollten die Gelder direkt an die Kommunen fließen, um einen Zweckentfremdung durch den LSB zu verhindern. „Wir freuen uns, dass die Landesregierung weiter auf dieses bewährte System setzt“, sagt LSB-Vize-Präsident Johannes Eulering. Die Kürzung von 9,5 Millionen auf sieben Millionen Euro falle nicht ins Gewicht. „Für die Kommunen ändert sich nichts“, sagt der sportpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Ewald Groth, „die Gelder bleiben gleich.“ Der LSB muss den Verwaltungsaufwand in Höhe von zwei Millionen Euro jetzt aus der eigenen Tasche bezahlen.
Überrascht von der Entscheidung zeigte sich die Vorsitzende des Stadtsportbundes Bochum, Bürgermeisterin Gabi Schäfer (SPD): „Ich bin davon ausgegangen, dass wir die Gelder direkt bekommen.“ Aber wenn die gesamten sieben Millionen Euro auch bei den Kommunen ankämen, sei dies kein Problem.
Noch im letzten Jahr hatten sich die Vetreter der Sportverbände der acht größten Ruhrgebietsstädte für eine Verteilung durch die Kommunen ausgesprochen. Sie wollten verhindern, dass Gelder beim LSB zweckentfremdet werden. Angeblich sollen Mittel der Übungsleiterpauschale zur Finanzierung der LSB-Zeitung „Wir Im Sport“ benutzt worden sein. Sportminister Michael Vesper drohte mit einer kompletten Streichung der Übungsleiterpauschale. Noch im Oktober hatte es heftigen Widerstand gegen diesen Schritt des Sportministeriums gegeben. Nachdem Vesper Details aus dem LSB nannte, verstummte der Protest plötzlich. Vielleicht wußten die Mitglieder mehr oder sie hatten Angst? „Wer das behauptet, verkennt die Tatsachen“, sagt Johannes Eulering, „die Zeitung finanziert sich durch Mitgliederbeiträge und eigene Mittel.“
„Ich habe lange gedacht, dass der Sport in Bezug auf die Sportpolitik ein schlafender Riese ist. Dies ist eine falsche Metapher. Besser ist, den Begriff vom geduldigen Riesen zu nehmen“, zeigt sich Eulering auch mit den anderen Entscheidungen des Ministeriums zufrieden: Die Mittel zur Sportstättenförderung sollen wie geplant von 27 Millionen Euro auf 50 Millionen angehoben werden. Hinzu kommen Zuschüsse für den Bau von Sportstätten von nationaler Bedeutung wie die neuen Leistungszentren für Hockey in Mönchengladbach und für Tischtennis in Düsseldorf in Höhe von 7,6 Millionen Euro für 2004 und 7,2 Millionen Euro für 2005. „Von einer Erhöhung kann keine Rede sein, 23 Millionen aus der Gemeindefinanzierung wurden auf den Sporthaushalt um verteilt“, sagt die sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ingrid Pieper von Heiden: „Wir werden der Sache nicht zustimmen, zumal die 2,5 Millionen Euro aus der Übungsleiterpauschale einfach fehlen.“ Die Etats sollen heute im Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen werden.
Noch am Montag hatte es Irritationen geben, da die Anträge nicht im Sportausschuss zur Abstimmung gebracht wurden. CDU und FDP warfen der Regierung Schlamperei vor, eine Sprecherin des Sportministeriums begründete das Abstimmungsverhalten der Koalition mit zeitlichen Problemen.
Ob die Änderungen nun auch wie geplant im Landtag beschlossen werden bleibt offen. Die laufende Woche hat gezeigt: Bis zur endgültigen Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2004/05 am 28. Januar kann noch einiges passieren.
HOLGER PAULER
