Forensik spaltet Genossen
Die Herner Landtagsabgeordnete Gabriele Gorcitza (SPD) kämpft für die Forensik und gegen die Genossen vor Ort
HERNE taz ■ Der geplante Forensik-Bau in Herne spaltet die Stadt. „Die Herner Politik lehnt den Standort komplett ab“, sagt die Herner Landtagsabgeordnete Gabriele Gorcitza (SPD), „eine Kommunikation auf sachlicher Ebene ist nicht mehr möglich.“ Auch nicht mit den Genossen. Die Herner Rats-Fraktion der SPD hat gemeinsam mit CDU und Grünen vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine Klage gegen das Planungsverfahren erhoben. Sollte die Klage im April abgewiesen werden, will die Stadt in Revision gehen.
„Das Ruhrgebiet will ein Bezirk sein, aber Forensikstandorte sollen in die Nachbarstädte abgeschoben werden, dabei werden die Kliniken doch alle gebraucht“, sagt Gabriele Gocitza verzweifelt. Auch NRW-Gesundheitsministerin Birgit Fischerwill an den Standorten Duisburg, Essen, Köln, Dortmund, Münster und Herne festhalten. Insgesamt sollen durch die neuen Kliniken 460 zusätzliche Plätze entstehen. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Klinikbetreiber wirbt zurzeit vor Ort bei öffentlichen Gruppen und Verbänden um den Beitritt in einen Klinikbeirat.
Ein schwieriges Unterfangen: Die Herner Parteien haben erklärt, dass sie nicht in den Beirat wollen. „Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Wanne, Albert Okoniewski ist gleichzeitig Geschäftsführer des Arbeiter Samariterbundes (ASB), trotzdem lehnt er jede Mitarbeit ab“, sagt Gabriele Gorcitza, „und das in seiner Funktion.“Auch die Bürgerinititaive Forensik ist gegen eine Beteiligung. Die Arbeitsgemeinschaft der Träger der freien Wohlfahrtspflege (AG-Wohlfahrtspflege) will am Freitag darüber entscheiden, ob man dem Beirat beitreten werde. In der Arbeitsgemeinschaft sind insgesamt neun Verbände zusammengeschlossen. Darunter die Caritas, das Diakonische Werk und die Arbeiterwohlfahrt (AWO). Positive Signale kommen bislang nur von der AWO. „Wenn es einen eindeutigen Mehrheitsbeschluss gibt, sind wir dabei“, sagt AWO-Sprecherin und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Anja Butschkau. Eine Prognose über das Verhalten der anderen Verbände wollte sie aber nicht abgeben.
Auf Ärger will Gabriele Gorcitza in Zukunft verzichten: „2005 ist Schluss“ – nach 15 Jahren Landtag. Die Diskussion um die Forensik hat ihre Entscheidung begünstigt. Nach ihrer politischen Karriere will sie bei der AWO in Herne weiter arbeiten – eine Schritt, der ihr jetzt vorgeworfen wird. Siegfried Machalla von der BI-Forensik glaubt, dass Gocitza den Vorsitz der AWO anstrebt und so den gesamten Verband zu Forensikbefürwortern machen wolle. „Mit derartigen Anschuldigungen muss ich leben“, sagt Gabriele Gorcitza, „ein ernsthafter Umgang mit den Ängsten der Bürger ist in diesem Klima kaum möglich.“
HOLGER PAULER
