Gestärkte Akzeptanz?

Trotz „guter Arbeit“: Zukunft der Frauenbeauftragten in Niedersachsen offen – Opposition befürchtet Abschaffung

Hannover dpa ■ Die Zukunft der kommunalen Frauenbeauftragten in Niedersachsen ist weiter offen. Die Landesregierung machte gestern im Landtag keine konkreten Aussagen darüber, ob Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern auch zukünftig verpflichtet sein werden, eine hauptamtliche Beauftragte zu beschäftigen. SPD und Grüne befürchten, dass die Regierung diese Vorgabe abschaffen will.

Regierungschef Christian Wulff (CDU) betonte, wenn das Land den Kommunen etwas vorschreibe, müsse es auch die Kosten dafür übernehmen. Die Landesregierung werde die Interessen der kommunalen Selbstverwaltung und der Frauenpolitik abwägen und bis Sommer entscheiden. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) erklärte, es gehe nicht darum, Frauenbeauftragte abzuschaffen, sondern ihre Akzeptanz zu stärken: Rund 10 Jahre nach Einführung des Amtes müsse überlegt werden, wie eine Weiterentwicklung aussehen könne.

Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, sie schätze sowohl die Arbeit der hauptamtlichen als auch der ehrenamtlichen Beauftragten. Es sei aus ihrer Sicht aber ein Fehler, die Frage der Haupt- oder Ehrenamtlichkeit an der Einwohnerstärke festzumachen.

Die Frauenbeauftragten in den Kreisen, Städten und Gemeinden in Niedersachsen haben bisher einen besonderen Status: Sie sind bei der Erfüllung ihrer Aufgaben weisungsunabhängig und können nur mit Zweidrittel-Mehrheit abgewählt werden. Dieser besondere Status, so die Ministerin, habe das Zusammenspiel in Kommunen nicht immer gefördert. „Die Frauenbeauftragten“, sagte sie weiter, „leisten eine gute Arbeit.“