Senat will vorerst kein Kulturressort

Der Berliner Senat hat sich gegen eine Kabinettsumbildung vor der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2011 ausgesprochen. Hintergrund sind neu aufgekommene Debatten um einen eigenständigen Kultursenator. „In dieser Legislaturperiode sind keine derartigen Veränderungen geplant“, sagte Senatssprecher Richard Meng am Dienstag. Auch die Diskussion über eine Vergrößerung der Landesregierung sei nicht aus dem Senat gekommen. „Es gibt diese Debatte, aber es ist eine parlamentarische Debatte“, sagte Meng. Wowereit, der gleichzeitig auch Kultursenator ist, hatte in einem Interview angekündigt, die Kulturpolitik 2011 wieder in die Hände eines separaten Senators zu geben. DPA