Elbphilharmonie in Nebelkerzen
Wenig harmonisch: Kostenexplosion und Missmanagement beim Konzerthaus-Bau in der Hafencity führen in der Bürgerschaft zum Duell zwischen Bürgermeister Ole von Beust und Oppositionsführer Michael Neumann
Aus der Debatte wurde ein Duell. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und Oppositionsführer Michael Neumann (SPD) waren es, die in der Diskussion über die Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie das Niveau bestimmten. Die Vorwürfe des Missmanagements, welche die SPD in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am Mittwochnachmittag erhob, zwangen den Regierungschef spontan in die Bütt – um zu retten, was Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) und die eher peinlichen RednerInnen der schwarz-grünen Koalition zuvor fast schon verspielt hatten.
Ja, es habe Fehlentwicklungen gegeben, hatte von Welck eingeräumt. Die Verhandlungen mit dem Bauträger Hochtief aber seien „schwieriger als erwartet“, deshalb bitte sie noch um etwas Geduld. „Qualität geht vor Geschwindigkeit“, mahnte sie die Opposition und versicherte: „Die Elbphilharmonie tut Hamburg gut.“
Das war keine überzeugende Antwort auf Neumanns Vorwürfe: „Naiv und hilflos“ agiere von Welck, die Elbphilharmonie sei ein „Muster für schlechtes Management“. Der Festpreis von gut 114 Millionen Euro, den der Senat versprochen hatte, drohe ins Astronomische zu steigen. Die absehbaren Mehrkosten von 100 Millionen oder mehr seien „die Zeche, welche die Steuerzahler für den persönlichen Ehrgeiz des Bürgermeisters zahlen“ entrichten müssten. Denn eine Bauruine wolle niemand. Die Bürgerschaft aber, beharrte Neumann auf dem Haushaltsrecht des Parlaments, verlange Klarheit über die Kosten. Die Kultursenatorin und vor allem der Erste Bürgermeister trügen „die Verantwortung für die Vernichtung von Steuergeldern“.
Deshalb forderte Norbert Hackbusch (Die Linke) auch gleich ein „Ausstiegsszenario“: Der Senat müsse definitiv sagen, wo die Schmerzgrenze liegt“.
Das tat der Chef dann aber doch nicht. Er könne zur Zeit „Offenheit noch nicht vollständig herstellen“, bedauerte von Beust, um die Verhandlungsposition der Stadt im Millionenpoker mit dem Baukonzern Hochtief nicht zu gefährden. Es gebe Streit über die Kostenverteilung, deshalb könne er jetzt „weder einen Mindest- noch einen Höchstbetrag“ nennen.
Das werde die Kultursenatorin Ende November in einem Zwischenbericht tun, versprach von Beust, endgültige Klarheit gebe es dann zum Jahresanfang. Da sagte dann auch Neumann zu, sich noch etwas in Geduld zu fassen – „sofern Sie nicht weitere Nebelkerzen werfen“. SVEN-MICHAEL VEIT
