Rehn ermahnt EU-Beitrittsmuffel

BRÜSSEL dpa ■ EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat Deutschland, Frankreich und Luxemburg vor einer Blockade des Beitritts neuer Mitglieder zur EU gewarnt. Bei der Vorlage von „Fortschrittsberichten“ über das Bemühen der Türkei und sieben Balkanstaaten um Aufnahme in die EU mahnte er gestern zugleich mehr Reformen bei den Beitrittswilligen an. Deutschland, Frankreich und Luxemburg hatten mehrfach erklärt, sie würden einem Beitritt neuer Mitglieder nur zustimmen, wenn zuvor der „Vertrag von Lissabon“ ratifiziert wird. Der Termin ist nach einer gescheiterten Volksabstimmung in Irland sowie Unstimmigkeiten in Polen und Tschechiennoch ungewiss. „Ich hoffe, dies wird nicht als Argument benutzt, um den Beitrittsprozess von Ländern wie Kroatien zu bremsen, die insgesamt gute Fortschritte machen“, so Rehn.