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„Uniting for Peace“

Bereits seit Ende letzten Jahres haben eine Reihe US-amerikanischer Nichtregierungsorganisationen die Forderung erhoben, die UN-Generalversammlung solle das Irakproblem an sich ziehen. Die Möglichkeit zu einer entsprechenden Initiative in der Generalversammlung wird inzwischen geprüft. Laut UN-Charta kann die Generalversammlung keine Angelegenheit übernehmen – geschweige denn dazu verbindliche Beschlüsse verabschieden –, solange der Sicherheitsrat mit dieser Angelegenheit befasst ist.

Doch die aktuellen Vorschläge berufen sich auf einen Präzedenzfall aus dem Jahre 1950. Damals war der Sicherheitsrat in der Koreakrise durch gegenseitige Vetodrohungen seiner ständigen Mitglieder für einen längeren Zeitraum blockiert und handlungsunfähig. Zudem boykottierte die Sowjetunion damals zeitweise die Sitzungen des Rates. In dieser Situation zog die Generalversammlung die Angelegenheit Korea an sich und verabschiedete die „Uniting for Peace“-Resolution. Diese Resolution wurde Grundlage für das militärische Eingreifen von UN-Kampftruppen im Koreakonflikt.

Die Parallele zur aktuellen Irakkrise ist allerdings in einem sehr wesentlichen Punkt nicht gegeben. Die damalige Resolution der Generalversammlung entsprach weitgehend den Interessen der USA und ihrer Position im Sicherheitsrat. Bei einer Resolution der Generalversammlung zum Thema Irak wäre dies heute mit Sicherheit nicht der Fall. AZU