Scherbenhaufen beim Knast

Grüne: Jugendliche Inhaftierte dürfen nicht in den Erwachsenen-Vollzug

taz ■ „Staatsrat Mäurer steht mit seinen vorerst gescheiterten Plänen für den Neubau eines Mammutknasts vor einem Scherbenhaufen“, findet der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Hermann Kuhn. Während der zwei Jahre andauernden Neubau-Debatten sei es in Wirklichkeit zu einem „radikalen Personalabbau auf den Knochen der Beschäftigten“ gekommen, beim Vollzug gehe es „immer mehr ums Wegschließen statt um die Resozialisierung“. Wenn jetzt ohne einen Neubaubeschluss „angesichts der zugespitzten Situation in der JVA Blockland“ die jugendlichen Inhaftierten zu den Erwachsenen in den Oslebshauser Knast gesteckt werden sollten, dann wäre das „nicht nur das Ende eines geregelten und gesetzesmäßigen Vollzugs in Bremen, sondern auch ein Wortbruch gegenüber dem Parlament, den Vollzugsbediensteten und den Jugendrichtern“. Zudem könne ein Neubau „sehr viel kleiner ausfallen“, wenn „mehr auf Wiedereingliederung und Haftvermeidung statt auf Haftverlängerung gesetzt“ würde.

Mäurer stellte klar, dass er sein Vorgehen mit Henning Scherf und Hartmut Perschau „im Vorfeld abgestimmt“ habe. Das Ergebnis würde erst nach der Beschlussfassung durch den Senat bekannt gegeben. Das Konzept von Kuhn, „man könne nennenswerte Einsparungen beim Neubau erzielen, indem man die Straftäter laufen lässt“, sei mit ihm nicht zu machen. kawe