Schill spaltet weiter – auch in Blumenthal
Da waren‘s nur noch zwei: Partei Rechtsstaatlicher Offensive verliert in ihrer Hochburg Blumenthal einen von drei Lokalpolitikern – dabei geht es auch hier um Schill: Dass einer sich zu ihm bekennt, hat den andern nicht gepasst
Bremen taz ■ Manche Probleme lösen sich von ganz alleine. Was derzeit die Ex-Schill-Partei Rechtsstaatlicher Offensive in Hamburg vormacht, vollzieht sich auch in Bremen, wenngleich nur im ganz Kleinen: Die Schillianer in Blumenthal und solche, die‘s nun nicht mehr sein wollen, sind sich uneins – und das sehr öffentlichkeitswirksam. Wenn es nach dem Bremer Landesvorsitzenden der Partei ginge und auch nach dem Kreisvorsitzenden in Bremen-Nord, dann würde über die Angelegenheit still geschwiegen. Geht es aber nicht. Es geht derzeit nach Walter Meyer. Der bezeichnet sich selbst als engagierten Blumenthaler und sitzt für die Ex-Schill-Partei in zwei Ausschüssen des Blumenthaler Beirats. Walter Meyer ist sauer auf die Partei, die ihn inzwischen rausgeworfen hat. „Die versuchen mich einzuschüchtern“, sagt Meyer.
Dabei streitet man sich in Blumenthal wie Hamburg um ganz genau dasselbe: um die Person des Ronald B. Schill, der mit seinen Ausfällen gegen den Hamburger CDU-Bürgermeister und Koalitionspartner Ole von Beust die Schwarz-Schill-Regierung schließlich hat scheitern lassen. Der Riss geht durch die ganze Partei – auch durch Blumenthal. Walter Meyer ist bekennender Schillianer und sagt das auch laut, Klaus Groß hat sich von Schill distanziert. Es gebe eine Verabredung innerhalb der Partei, sich zu Schill oder nicht mehr Schill öffentlich nicht zu äußern und die Hamburger Wahl am 29. Februar abzuwarten, erklären Klaus Groß und Jan Timke – dass Meyer sich nicht daran hält, regt sie auf. Groß aber habe mit seiner Anti-Schill-Meinung auch nicht hinterm Berg gehalten, kontert indes Walter Meyer.
Groß sitzt mit seiner Frau Elke gemeinsam für die Partei Rechtsstaatlicher Offensive im Beirat, während Meyer als sachkundiger Bürger die Partei im Haupt und im Bildungsausschuss repräsentiert – hat. Denn diese Aufgabe wollen jetzt Groß und seine Frau mit übernehmen. Dazu allerdings müssten sie die Mehrheit des 17-köpfigen Beirats davon überzeugen, die Ausschüsse aufzulösen und neu zu wählen.
In Blumenthal bekam die Partei Rechtsstaatlicher Offensive mit 10,8 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis in Bremen, nur hier hat sie zwei Beiratssitze. In fünf anderen Stadtteilbeiräten haben die Rechtsaußenpopulisten je einen Sitz. Die Schill-Out-Nummer in Hamburg hat auch die Bremer Filiale Mitglieder gekostet. Wie viele, darüber allerdings herrscht Uneinigkeit. Laut Landeschef Jan Timke hat die Partei Rechtsstaatlicher Offensive in Bremen noch 85 Mitglieder: „Durch Schill haben wir jetzt acht Mitglieder verloren.“ Klaus Groß, Vorsitzender des Kreisverbands Bremen-Nord/Bremerhaven – der zusammen mit dem Kreisverband Bremen den von Timke angeführten Landesverband bildet – erklärt: „Wir hatten mal 45, aber durch die Querelen jetzt nur noch um die 30 Mitglieder.“
Und jetzt noch Walter Meyer. Der behauptet, er habe zahlreiche Mitglieder auf seiner Seite, viele erwägten gar, deshalb auszutreten. Walter Meyer erklärt auch: „Passive Mitglieder haben Angst.“ Angst davor, von Klaus Groß namentlich als Parteimitglieder geoutet zu werden. Groß weist das vehement zurück. Er habe mit fast allen Parteimitgliedern gesprochen, Meyer stehe alleine da. Um Schill geht es in Blumenthal offenbar nur noch am Rande, dafür umso mehr um zwei unversöhnlich miteinander verkrachte Männer.
„Ja, natürlich“ schade das der Partei, sagt Groß, aber die sei „eh kaputt“: „Nach der Hamburg-Wahl wird die Partei Rechtsstaatlicher Offensive aufhören zu existieren“, erklärt Groß nüchtern. Er und seine Frau werden „als Parteilose weitermachen und uns enger an die CDU anschließen, das ist auch schon mit denen besprochen.“ Für die nächste Wahl stehe er dann nicht mehr zur Verfügung.
Landeschef Jan Timke spricht derweil von „guten Strukturen“, von „finanziellen und personellen Grundlagen“ und davon, dass „wir den Wählerwillen weiterhin ausführen werden.“
Das will auch Walter Meyer. Er werde weiter „für die Anliegen der Bürger da sein.“ Aber nicht mit der Schill-, Mettbach- oder wie die Partei dann auch immer heißen mag: „Leute“, sagt Meyer, „lasst die Finger von dieser Partei.“ Susanne Gieffers
