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Unser Dorf soll sauberer werden

In Bremen nehmen Fälle illegaler Müllentsorgung zu. Auch deshalb will der Senat heute einen neuen Bußgeldkatalog für Umweltverschmutzer beschließen – auch kleine Sünden werden teurer

VON FELIX ZIMMERMANN

Sie kommen zumeist im Schutze der Dunkelheit, sie arbeiten schnell und präzise, und wenn sie wieder weg sind, lassen sie etwas zurück: einen ausgedienten Kühlschrank, Bauschutt, Regalbretter, manche sogar, sagt Hartmut Wöhltjen, ihren ganzen Hausstand.

Wöhltjen ist Regionalbeauftragter bei der Leitstelle Saubere Stadt und hat dort mit Hinterlassenschaften dieser Art zu tun: illegal entsorgter Müll. In Bremen ist das Problem größer geworden in den letzten Jahren, sagt er. Vielleicht seien die Menschen dreister geworden, überlegt er, vielleicht liege es aber auch daran, dass es in Bremen nur eine kostenlose Sperrmüllabfuhr im Jahr gibt.

Um illegale Müllentsorgung zu bekämpfen, sind seit September 2007 für die Leitstelle Saubere Stadt vier so genannte Umweltüberwacher im Einsatz. „Die sind im Außendienst tätig, sehen viel und reagieren auf Bürgermeldungen“, sagt Wöhltjen. Da sind dann Passanten, die irgendwo ein paar alte Autoreifen entdeckt haben, oder die Umweltüberwacher sehen selbst eine kleine privat Müllkippe. Die Leitstelle organisiert die Entsorgung und sucht nach Verursachern. Manchmal finden sich klare Hinweise, etwa Kontoauszüge mit der Adresse, alte Postkarten; Schulbücher mit der verräterischen Inschrift „Dieses Buch gehört ...“ führten auch schon zum Sucherfolg.

Vom 1. Januar 2009 soll diese Art der privaten Müllentsorgung stärker bestraft werden, zusätzlich zu den Umweltüberwachern werden die Bußgelder zum Teil erhöht. Heute soll im Senat über einen gemeinsamen Erlass des Umwelt- und des Innensenators entschieden werden, der den „Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes“ neu fasst. Erstmals enthält der Katalog auch Posten aus den Bereichen Energie- und Bodenschutz, für den Umweltschutz wurde er erweitert. Zum Teil beruhen die Änderungen auf Anpassungen an die übrigen Bundesländer, zum Teil wurden die Bußgelder als zu gering erachtet. Wer etwa „bis zu 5 Stück“ Altreifen ins Gebüsch rollt, um sie dort der Verwesung zu überlassen, muss in Zukunft bis zu 250 Euro zahlen, weil, so heißt es in der Senatsvorlage, „die Höhe des Bußgeldes die Höhe der Entsorgung übersteigen sollte“. Bislang sind höchstens 200 Euro fällig. „Verunreinigungen durch kleine Mengen von Fäkalien (z.B. Hundekot)“ dagegen werden deutlich teurer, das Bußgeld steigt von maximal 20 auf 70 Euro. Bei anderen Posten wurden diese recht unkonkreten Spannen wiederum beseitigt und für den neuen Katalog konkretisiert. So soll die berühmte Bananenschale künftig – wie auch Essensreste, Plastikflaschen, Dosen und Zeitungen – 25 Euro statt 20-75 Euro kosten, wenn sie einfach irgendwo hin geschmissen wird. Müll zu verursachen, kann unter günstigen Umständen also auch billiger werden.

Dass der Bußgeldkatalog jetzt erneuert wird, hat laut Michael Ortmanns, Sprecher des Umweltsenators, auch mit dem vergangenen Sommer zu tun: „Die Debatte wurde angestoßen, weil es am Osterdeich nach lauen Nächten manchmal wie auf einem Schlachtfeld aussah.“ Das Problem der illegalen Müllentsorgung solle jetzt noch entschlossener angegangen werden. Die höheren Gebühren sollen abschrecken und Bewusstsein dafür schaffen, „dass die Leute verantwortungsvoller mit ihren Sachen umgehen und sie nicht einfach irgendwo in die Landschaft stellen“, sagt Ortmanns.