Alle in einen Knast

Senat: Ja zum Knastneubau im Blockland, Finanzierung aber erst nach der Wahl. Jugendliche und Frauen sollen noch 2003 an andere Standorte verlegt werden

taz ■ Die Finanzierung ist noch unklar, das Konzept aber segnete der Senat gestern schon mal ab: Spätestens 2006 soll im Blockland auf dem Gelände des heutigen Jugendknasts ein neues Groß-Gefängnis mit 660 Plätzen entstehen. Noch in diesem Jahr sollen deswegen die bisher im Blockland untergebrachten Gefangenen an andere Standorte verlegt werden: die Frauen an den Fuchsberg und die Jugendlichen in einen abgetrennten Teil innerhalb der Justizvollzugsanstalt (JVA) Oslebshausen – „keine Lösung auf Dauer“, wie Justizstaatsrat Ulrich Mäurer gestern betonte.

Parallel zu den Neubau-Planungen beschloss der Senat, mit den norddeutschen Ländern über eine verstärkte Kooperation im Strafvollzug zu verhandeln. Mittelfristig könnten etwa Frauen und Jugendliche außerhalb Bremens untergebracht werden – im Austausch für männliche Häftlinge. Diese Spezialisierung der einzelnen JVA würde Personal sparen.

Die Kosten für den Neubau bezifferte Mäurer gestern auf 97 Millionen Euro – 16 Millionen weniger, als zunächst veranschlagt. Abstriche habe man vor allem bei der „Erstausstattung“ des Neubaus gemacht: Die Anzahl der Betriebe innerhalb des Gefängnisses, in denen die Häftlinge arbeiten können, soll reduziert, die Zahl der zur Verfügung stehenden Arbeitsplätze doch nicht erhöht werden. Auch neue Maschinen wird es in den Betrieben kaum geben. Ob das heutige Jugend-Gefängnis im Blockland zum Teil in den Neubau integriert oder komplett abgerissen wird, ist noch unklar.

Die JVA in Oslebshausen zu sanieren, würde etwa 87 Millionen Euro kosten; dann könnten allerdings nicht wie geplant 65 von 400 Stellen eingespart werden, sagte Mäurer. Die Kritik des Rechnungshofes, das Ressort habe die Kosten für den Neubau auf 50 statt wie üblich 35 Jahre umgelegt und damit getrickst, sei falsch: „Das ist kein Musical, das man nach zehn Jahren einer anderen Widmung zuführt.“ sim