NPD feiert am 1. Mai

Nach dem Scheitern des Verbots wollen Neonazis nach Charlottenburg. SPD im Bezirk wehrt sich aber dagegen

Nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens will die NPD auch dieses Jahr am 1. Mai in der Hauptstadt demonstrieren. Aufmarschort soll diesmal allerdings nicht der Ostteil sein, sondern Charlottenburg. Seit Wochen kursieren in der Szene Aufrufe, sich am 1. Mai am Hammarskjöldplatz vor den Messehallen zu treffen.

Beobachter der Szene fürchten, dass die rechtsextremistische Partei den Aufmarsch zu einer Siegesfeier nutzen könnte. Schließlich gebe das Ende des Verbotsverfahrens, so der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Gerhard Vogler, den Rechtsextremisten neuen Auftrieb.

In Charlottenburg haben die NPD-Pläne inzwischen für erheblichen Unmut gesorgt. „Die Polizei und die Innenverwaltung haben den Bezirk bislang darüber nicht informiert,“ sagte Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen der taz. „Wir begrüßen den NPD-Aufmarsch überhaupt nicht“, so Thiemen. Der SPD-Bezirksvorsitzende von Charlottenburg-Wilmersdorf und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Christian Gaebler, hofft nun, „dass die Zivilgesellschaft vor Ort Gesicht zeigen wird“. Der SPD-Bezirksverband werde sich an entsprechenden Aktionen im jedem Fall beteiligen, sagte Gaebler.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat sich bislang noch nicht zu einem möglichen Verbot geäußert. Nach Informationen der taz wird aber hinter den Kulissen bereits über mögliche Ausweichorte verhandelt.

Ein erneuter Aufmarsch in Lichtenberg stößt im Bezirk allerdings auf Widerstand. „Wir haben vorsorglich eine Kundgebung und eine Demonstration auf der Route der Neonazis angemeldet“, sagt der stellvertretende Bezirksbürgermeister Andreas Prüfer (PDS) von Lichtenberg.

HKL, WERA

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