: Revier darf ohne Bezirke planen
RUHR taz ■ Die Refom des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) – für Rot-Grün gibt sie dem Ruhrgebiet weitreichende Planungsbefugnisse. Laut dem NRW-Generalsekretär der SPD, Michael Groschek, werden regionale „Masterpläne“ und interkommunalen Flächennutzungspläne „autonom“ entwickelt. Die Genehmigung durch Bezirke und Innenministerium sei nur eine „Formalie“, sagte Groschek der Ruhrpressekonferenz. Mittelfristig solle der Einfluss der Bezirksregierungen geringer werden: „Die Gebietsentwicklungspläne der Regierungsbezirke haben keine Zukunft mehr“, sagte Groschek. Der Planungssprecher der Landtagsgrünen, Thomas Rommelspacher, kritisierte die CDU-Ruhr-Oberbürgermeister. „Der neue Regionalverband Ruhr ist keine Verschlimmbesserung – im Gegenteil.“ Schon im Frühjahr würden die Kommunen die Refom bereitwillig annehmen: Essen, Gelsenkirchen und Bochum beschließen dann ihren ersten gemeinsamen Flächennutzungsplan. CSC
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
