haushalt unter vorbehalt : Wenn der Rotstift wieder regiert
Das Heulen und Zähneklappern steht uns allen noch bevor. Wenn denn die ärgsten aller Unkenrufe zutreffen, kommen jetzt die sieben mageren Jahre. Dauer und Intensität der internationalen Finanzkrise werden auch den Hamburger Haushalt betreffen, und zwar ganz besonders ihn.
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT
Die Hansestadt mit dem zweitgrößten Hafen Europas ist das logistische Nervenzentrum des Exportweltmeisters Deutschland. Und sie ist die Drehscheibe für den internationalen Warenverkehr – auf dem Kontinent bis nach Moskau, auf dem Wasser für den Rest der Welt. Sollte es auf diesem Sektor zu heftigen Verlusten kommen, sind diese nicht auszugleichen.
Ohne die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze, die an diesem globalen Logistikbranche samt Zulieferindustrie hängen, hat Hamburg ein Problem. Mit sinkenden Steuereinnahmen steigen zudem in der Regel die Ausgaben im Sozialbereich: Die Schere öffnet sich.
Gegensteuern ist für Hamburgs Regierung kaum möglich. Bei den Dimensionen, um die es akut geht, sind andere zuständig, nicht zuletzt in Berlin, Peking und Washington.
Die Haushaltsberatungen in Hamburg stehen unter Vorbehalt. Und wenn es ab dem nächsten Jahr wirklich düster werden sollte, muss der Rotstift wieder her. Oder Schulden. Oder – am wahrscheinlichsten – beides.