Hoffnungslos verzettelt?

Erst wurde die Wahl zum Studierendenrat der Bremer Hochschule annulliert. Nun könnte es zur Annullierung der Annullierung kommen

Bremen taz ■ Der Verdacht des Wahlbetrugs beschäftigt derzeit die politisch Aktiven an der Bremer Hochschule. Bei den Wahlen zum Studierendenrat im vergangenen Dezember sollen zwei Wahlhelfer des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), die selbst kandidierten, eigenmächtig den Stimmzettel einer Wahlberechtigten ausgefüllt haben. Der Wahlprüfungsausschuss des AStA erklärte den Urnengang zwar für ungültig. Nun könnte es jedoch zur Annullierung der Annullierung kommen – durch den Justitiar der Hochschule. Teile des RCDS nämlich sind überzeugt, dass die Unregelmäßigkeiten beim Wahlgang marginaler sind als die Verfahrensfehler des Ausschusses, dessen Mitglieder ebenfalls selbst zur Wahl standen. So seien die Beschuldigten nicht ausreichend befragt, der Vertreter des RCDS im Ermittlungsgremium nicht zur entscheidenden Sitzung geladen worden. Weil der zunächst in Frankreich gewesen sei und später sein Postfach an der Hochschule nicht geleert habe, kontert ein Vertreter des AStA. Malte Engelmann, Vorsitzender des RCDS-Landesverbands Bremen, sieht jedoch klare Interessen am Werk und stellt fest: „Man kann eine Wahl nicht annullieren, nur weil einem das Ergebnis nicht gefällt.“

Er ist überzeugt, dass die umstrittene Stimme nichts am Wahlergebnis geändert hätte. Ein Mitglied des Bereichs-AStA Wirtschaft, das anonym bleiben möchte, widerspricht: Bei insgesamt 1.015 abgegebenen Stimmen zähle jede einzelne. Nun kann man sich ja ohnehin fragen, wie repräsentativ eine Wahl ist, an der sich gerade mal 12,6 Prozent der Studierenden beteiligen. Fakt ist, dass viele Kandidaten die gleiche Anzahl an Kreuzchen erhielten. Da könnte ein einziger Wahlzettel tatsächlich für Verschiebungen sorgen.

Keineswegs gehe es um politische Grabenkämpfe, betont Lukas Ohrnberger vom Wahlprüfungsausschuss: „Wir haben im AStA immer sehr gut zusammengearbeitet – lagerübergreifend.“ Jetzt aber hängt der Haussegen schief.

Während Engelmann den Eindruck nicht los wird, hier werde ein harmloser Zwischenfall künstlich aufgebauscht, fordert die Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe (JHG), Corinna Spanke, Sanktionen gegen die Wahlfälscher, sofern sich der Verdacht gegen sie bewahrheite: „Wer das Vertrauen der Studierenden missbraucht, sollte sich aus dem hochschulpolitischen Leben zurückziehen müssen.“ Dann wären freilich auch Neuwahlen notwendig. Für diesen Fall kündigt der AStA bereits eine entscheidende Innovation an: Kandidaten sollen dann nicht mehr als Wahlhelfer und Mitglieder des Wahlausschusses aktiv werden dürfen. kut