Bleiberecht für Irakis

Verein Ökumenische Ausländerarbeit fordert gesicherten Aufenthalt für Flüchtlinge auf längere Sicht

taz ■ Eine Härtefallregelung für irakische Flüchtlinge in Deutschland forderte gestern der Verein Ökumenische Ausländerarbeit. Für eine solche Regelung soll sich Innensenator Kuno Böse (CDU) bei der nächsten Innenministerkonferenz in Erfurt einsetzen. Darüber hinaus verlangt die Flüchtlingsinitiative einen Abschiebestopp in die Nachbarländer des Irak. In Bremen leben nach Angaben der ökumenischen Ausländerarbeit derzeit etwa 400 irakische StaatsbürgerInnen, 300 von ihnen seien Flüchtlinge, die meisten mit schwebenden Asylverfahren.

Diese Verfahren seien im März für drei Monate ausgesetzt worden. Auch IrakerInnen, die im Asylverfahren anerkannt worden seien, müssten wieder um ihren Aufenthalt bangen, teilte die Flüchtlingsinitiative „Pro Asyl“ mit. Das „Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge“ plane bereits für den Fall einer Demokratisierung des Irak eine große Zahl von „Widerrufverfahren“, gegen anerkannte Flüchtlinge. Aus anderen Kriegen, wie etwa in Afghanistan, wisse man, dass nach Ende der Kämpfe eine Rückkehr der Flüchtlinge auf absehbare Zeit nicht möglich sei. Vielmehr sei die Lage im Nord-Irak und in kurdischen Gebieten nach dem Krieg unsicherer als zuvor. ube