Oskar stört den Osterfrieden in der SPD

Linke Abgeordnete unterbreiten Kompromissvorschlag im Streit um Sozialreformen. Exparteichef droht mit Comeback

BERLIN taz ■ Das hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gerade noch gefehlt: Oskar Lafontaine als Hauptredner der Reformgegner auf dem Sonderparteitag am 1. Juni in Berlin. Der frühere Parteichef ließ gestern wissen, er überlege noch, ob er erscheinen werde. Die von Schröder geplanten Kürzungen bei den Sozialleistungen seien „indiskutabel“, teilte Lafontaine der Saarbrücker Zeitung mit. Sollte Lafontaine in Berlin reden, wäre es sein erster Auftritt auf einem SPD-Parteitag seit seinem Rücktritt 1999.

Unter den amtierenden SPD-Mandatsträgern mehren sich unterdessen die Signale, dass man sich um eine friedliche Lösung des parteiinternen Konflikts um die Sozialreformen bemühen möchte. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, stellte ein neues Kompromisspapier vor. Er wolle eine „Brücke“ zwischen der Regierung und den Initiatoren des SPD-Mitgliederbegehrens bauen, die das Reformprogramm kategorisch ablehnen. „An unpopulären Maßnahmen führt aber kein Weg vorbei“, betonte Müller.

Fraktionschef Müntefering bot in einem Brief an alle SPD-Abgeordneten an, Vorschläge aus der Partei „zu bedenken“. Konkrete Zugeständnisse an die Reformgegner wurden von der SPD-Führung nicht angeboten. Schröder verteidigte die „Agenda 2010“ erneut und warf den Kritikern „Denkfehler“ vor. LKW

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