Showdown in Natura

Da wurde sogar ein FDP-Abgeordneter zum Terminator: Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte gestern heftig um die Ausweisung weiterer Naturschutzgebiete

Hamburg taz ■ Umweltminister Klaus Müller (Grüne) hatte eine böse Ahnung. Als es gestern im schleswig-holsteinischen Landtag um die Ausweisung weiterer Naturschutzgebiete im Rahmen des EU-Programms „Natura 2000“ ging, sagte Müller gleich zu Beginn der Debatte: „Mir wurde für heute von verschiedenen Abgeordneten ein Showdown angekündigt.“ Und obwohl Müller gleich erklärte, dass es ihm bei neuen Naturschutzgebieten vor allem darum gehe, „Wirtschaft und Natur miteinander in Einklang zu bringen“ – es nützte alles nichts. Der Showdown kam trotzdem.

Den Anfang machte Heiner Garg (FDP), der sich am Mittwoch im Landtag selbst „Terminator“ getauft hatte. Und Garg machte seinem Spitznamen alle Ehre: Er nannte die Naturschutzgebiete „grüne Ideologieparks“ und warf der Regierung vor, durch die geplante Ausweisung von 240 weiteren Gebieten schlicht „Arbeitsplätze zu vernichten“. Dass Wirtschaftswachstum müsse Priorität haben, forderte Garg, der Wirtschaft und Naturschutz offensichtlich für unvereinbar hält. Eben genau so, wie Minister Müller vermutet hatte.

Aber es kam noch schlimmer für den Minister als Oppositionsführer Martin Kayenburg (CDU) ans Mikrofon trat. Der fürchtete gar „Rekordarbeitslosigkeit und Masseninsolvenzen“, sollten die Pläne des Umweltministers umgesetzt werden. Weiterhin bezeichnete er Müller als „politischen Brandstifter“, weil der beinahe die ganze Eiderstedter Halbinsel unter Naturschutz stellen will. Ach, und eine „geheime Taskforce Naturschutz“ hatte Kayenburg auch noch im Umweltministerium ausgemacht: Sie bereite unbemerkt Gebietsausweisungen „gegen den Willen der Menschen“ vor.

Nach solcherlei Theorien blieb Umweltminister Müller nur, nochmals zu betonen, dass es absurd sei zu glauben, die EU wolle mit „Natura 2000“ Wirtschaftswachstum verhindern. Und sein Parteikollege Karl-Martin Henschel fasste zusammen: „Ich glaube, hier wollen einige nur ihren Hass rauslassen.“

Timm Schröder