: Die SPD tut sich selber weh
BERLIN taz ■ Die SPD bekommt zu ihrem sozialpolitischen Sonderparteitag eine weitere saure Gurke serviert: Sozialministerin Ulla Schmidt kündigte auch Vorschläge zur Rentenreform an. Es geht dabei um die Ergänzung der Rentenformel um einen „Nachhaltigkeitsfaktor“, der das Rentenniveau langsam senkt. Zudem ist eine Erhöhung der Lebensarbeitszeit von 65 auf 67 Jahre im Gespräch. Beides belastet die RentnerInnen und wird von Gewerkschaften und Sozialverbänden empört zurückgewiesen. Die SPD-Linke konkretisierte gestern ihre Vorstellungen in einem 10-seitigen Papier mit überraschend wenig moderater Linie: Unter anderem wird die Vermögensteuer gefordert, die geplante Zinsabgeltungssteuer soll aufgegeben werden. OES
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