Tempodrom-Ausschuss legt Montag los

Trotz unterschiedlicher Gewichtungen soll die Affäre bis zu ihren Anfängen in der großen Koalition aufgerollt werden

Am Montag tritt zum ersten Mal der Tempodrom-Untersuchungsauschuss zusammen. Neun Parlamentarier sollen klären, warum die Kosten für das Tempodrom auf 30 Milliarden Euro angewachsen sind und welche Rolle der in die Kritik geratene Bausenator Peter Strieder (SPD) dabei gespielt hat.

Einig sind sich die Ausschussmitglieder nur in ihrem Wollen: die Wahrheit herausfinden. „In allen Fraktionen besteht der ernsthafte Wunsch, aufzuklären“, sagte der Ausschussvorsitzende Michael Braun (CDU). Doch bereits bei der Frage, wo die Wahrheit zu finden sei, besteht Uneinigkeit: „Wir werden uns klar auf Strieder und seine Verflechtungen mit der Bauwirtschaft konzentrieren“, sagt das Grünen-Ausschussmitglied Oliver Schruoffeneger. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Carl Wechselberg (PDS) meint: „Das Tempodrom ist ein klassisches Projekt der großen Koalition.“ Natürlich sei Strieders zentrale Position nicht zu leugnen. Um ein vollständiges Bild der Tempodrom-Affäre zu erhalten, müsse der Ausschuss auch die Verantwortlichkeiten der damaligen CDU-Senatoren untersuchen. Auch CDU-Mann Braun ist der Ansicht, dass alle Parteien damals für das Tempodrom waren. Vordringlich will er klären, warum das Parlament nicht über die Finanzspritzen entscheiden durfte. „Da hätte doch keiner Nein gesagt“, meint Braun. Auch sei zu klären, was Exfinanzsenator Peter Kurth (CDU) sowie die rot-grüne Übergangsregierung zur Affäre beitrugen.

Kurth wies bereits alle Schuld von sich. Ende Mai 2001 soll die Landesbank Berlin laut Medienberichten vom Freitag der Finanzverwaltung mitgeteilt haben, dass sich die Baukosten um mehr als 4 Millionen Euro erhöhen werden. Kurth sagte der Berliner Zeitung: „Ich bin mir sicher, dass mir diese Schreiben nie vorgelegt wurden.“

Unterdessen dehnt die Opposition ihre Kritik an der SPD-Landesregierung aus. Neben den SPD-Senatoren Thilo Sarrazin und Peter Strieder geriet gestern auch Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) in die Schusslinie. Die Fraktionschefs von CDU, FDP und Grünen werfen der obersten Justizchefin mangelnde Neutralität vor. Strieder erklärte unterdessen, die Vorwürfe gegen ihn würden sich als haltlos erweisen: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ Der SPD-Landeschef will im Juni wieder für den Parteivorsitz kandidieren. DANIEL SCHULZ