Eichel von Defizit übermannt

BERLIN taz ■ Nach Informationen des Spiegels wird Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) bald offiziell von seinem Ziel Abschied nehmen, bis 2006 einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen. Angeblich arbeiten Beamte des Ministerium daran, dieses Ziel in die Zukunft zu verschieben. Dass es so kommen würde, zeichnete sich schon länger ab. Nach Schätzungen der Opposition wird Eichel 2003 etwa 15 Milliarden außerplanmäßiger Schulden machen müssen und das Maastricht-Kriterium (3 Prozent Verschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt) wieder verfehlen. Damit ist der Haushaltsausgleich bis 2006 illusorisch. In diesem Jahr wird es vermutlich abermals zu einem Nachtragshaushalt kommen. Das Defizit könnte noch höher ausfallen als 2002 und sich in Richtung 4 Prozent vom Bruttoinlandprodukt bewegen. KOCH