Kontrolleure kosten Kohle
Kölns Anti-Korruptionsbeauftragter hat sich gerade in sein Amt eingefunden, da fürchtet er, weggekürzt zu werden
KÖLN taz ■ Da freuten sich die Gäste aus der Volksrepublik China: Anschaulich bekamen Mitarbeiter des Aufsichtsamts von Shanghai gestern von Fachleuten des Kölner Rechnungsprüfungsamts erklärt, wie sich Korruption wirkungsvoll bekämpfen lässt. Mit dabei war auch der städtische Anti-Korruptionsbeauftragte Josef Breuer, der sich gegenüber der taz zurückhaltend zur Zukunft der Bestechlichkeits-Vorsorge bei der Stadt äußerte.
Breuer warnte vor finanziellen Einschnitten in diesem Bereich. „Bei den aktuellen Sparmaßnahmen ist die Korruptionskontrolle noch vergleichsweise geschont worden“, sagt der Kontrolleur. Weil es sich aber um eine freiwillige Aufgabe handle und die Finanzlage der Stadt immer schlechter werde, wisse niemand wie es weiter geht. Dabei würden die beiden mobilen Prüfgruppen mit ihren Überraschungskontrollen auf städtischen Baustellen immer wieder Schlampereien aufdecken.
„Unglücklich bin ich darüber, dass das zentrale Vergabeamt aus Kostengründen bereits kurzfristig abgeschafft wird“, sagte Breuer. Selbst seine eigene Position stehe im Fall weiterer Kürzungen auf dem Prüfstand. Dabei habe er in zweieinhalb Amtsjahren gerade erst beste Verbindungen zu Polizei und Staatsanwaltschaft aufgebaut und auch das Vertrauen der städtischen Mitarbeiter gewonnen. Regelmäßig gebe es Hinweise aus der Bevölkerung und aus den Ämtern, denen er gewissenhaft nachgehe. Häufig resultierten daraus Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft. Manchmal ließen sich falsche Anschuldigungen aber auch schnell widerlegen, so dass die Polizei gar nicht eingeschaltet werden müsse. Die umfassende Korruptionskontrolle war bei der Stadt Köln erst nach ersten großen Fällen Ende der 90er Jahre eingeführt worden. Frank Überall
