Vize Großkotz

CDU-Fraktion erwägt Änderung der Geschäftsordnung im Parlament – GAL könnte dabei das Nachsehen haben

Die CDU-Fraktion will ihre absolute Mehrheit nutzen, um die Geschäftsordnung in der Bürgerschaft zu ändern. Das hat Fraktionssprecher Hein von Schassen bestätigt. Danach will man vor allem die Besetzung des Präsidiums neu gestalten – möglicherweise so, dass am Ende die GAL als kleinste Fraktion keinen VizepräsidentInnen-Posten erhält.

Über Details der Änderung sei noch nicht gesprochen worden, so von Schassen. Allerdings wolle die CDU auf jeden Fall erreichen, dass „nicht jede Fraktion zwingend einen Anspruch auf einen Sitz im Präsidium bekommt“. Dies sei eine Lehre aus der abgelaufenen Legislaturperiode, als nicht nur FDP und Schill-Partei einen Vize-Posten zugesprochen bekamen, sondern auch Ronald Schill nach dem Auseinanderbrechen seiner Fraktion zusätzlich Anspruch auf diesen Job erhob. Ob man nun die GAL kaltstelle, indem man lediglich zwei Vizes installiere, die dann von SPD und CDU gestellt würden, stehe noch nicht fest. „Wir wollen diese Änderung aber möglichst einvernehmlich hinbekommen.“

Kritik an dem Vorhaben kommt erwartungsgemäß von der GAL: „Wir lehnen diesen Vorstoß entschieden ab“, so Fraktionschefin Christa Goetsch. Die Geschäftsordnung einfach nach Laune der Mehrheit maßzuschneidern, sei „undemokratisch“. Sollte der GAL doch wieder ein Vize-Posten zufallen, soll diesen die Abgeordnete Verena Lappe erhalten. Die 48-jährige Frauenpolitikerin wurde auf der Fraktionssitzung am Montagabend als Nachfolgerin des bisherigen Vize-Präsidenten Farid Müller nominiert.

SPD-Sprecher Ivo Banek räumt ein, dass die Parlamentsmehrheit „formal im Recht“ sei, „guter Stil ist das aber nicht“. Zudem, stichelt Banek, habe doch der Bürgermeister noch am Montag gesagt, es gebe für die CDU „keinen Grund zur Großkotzigkeit“. aha/smv