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Bundesanstalt erneut mit Defizit

Wegen gestiegener Arbeitslosigkeit braucht Behördenchef Gerster weiter Geld aus Berlin

NÜRNBERG ap ■ Die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat den höchsten April-Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Wie die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) gestern mitteilte, verzeichneten die Arbeitsämter 4,495 Millionen Arbeitslose. Das waren 112.700 Jobsuchende weniger als im März, aber rund 471.000 mehr als im Vorjahr. Die Quote wurde mit 10,8 Prozent angegeben.

Behördenchef Florian Gerster machte nach wie vor die gesamtwirtschaftliche Schwäche dafür verantwortlich. „Auf Grund von strukturellen Problemen und konjunktureller Stagnation kann sich der Arbeitsmarkt nicht erholen“, sagte er. Seinen Angaben zufolge lag die Quote in Westdeutschland bei 8,6 Prozent, im Osten bei 19,1 Prozent.

Gerster rechnete damit, dass sich das Wachstum der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit in der zweiten Jahreshälfte der Null-Linie nähert und um die Jahreswende zurückgeht. Als „Hoffnungsschimmer“ bezeichnete er, dass die Zuwachsraten bei der saisonbereinigten Zahl seit zwei Monaten kleiner werden. Im Jahresdurchschnitt erwartet die BA 4,4 Millionen Arbeitslose.

Vor diesem Hintergrund gestand Gerster ein, in diesem Jahr nicht ohne Bundeszuschuss auszukommen. Bis Ende April hätten die Ausgaben der BA die Einnahmen um 3,65 Milliarden Euro überschritten. Der Vorstandsvorsitzende warnte aber davor, das Defizit aufs Gesamtjahr hochzurechnen. „Das wäre nicht nur eine extrem pessimistische, sondern auch falsche Schätzung, weil das Geschehen sicher nicht so bleiben wird.“ Finanzvorstand Frank-Michael Weise schätzte den Finanzbedarf der Behörde in diesem Jahr auf 6,5 bis 7,5 Milliarden Euro.

Gerster sprach sich dafür aus, die Statistik von „unechten Arbeitslosen“ zu entlasten, die sich nur für den Erwerb anderer Sozialleistungen arbeitslos meldeten. Auch die Opposition habe eine wichtige Aufgabe dabei, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese Gruppe nicht mehr in der Statistik auftauche. Konkret sprach er den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, an. Dieser hatte in einem Fernsehinterview kritisiert, außer der Verdoppelung von Gersters Vorstandsgehalt habe sich bei der Bundesanstalt nichts geändert. „Ich würde mir wünschen, dass uns Herr Merz unter die Arme greift, statt unqualifizierte Urteile zu fällen“, sagte Gerster dazu.

Parallel zum Anstieg der Arbeitslosigkeit geht die Zahl der Erwerbstätigen weiter zurück. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, betrug diese Zahl im Februar 2003 nach vorläufigen Berechnungen 37,9 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 484.000 Personen oder 1,3 Prozent weniger.