„Hallo, jetzt kommen die großen Stars“
Wer wird’s? Wer will? Wer nicht? Die Fortsetzung des Dramas der PDS-Führungskrise – heute mit Lötzsch und Pau
BERLIN taz ■ Dass zwischen dem Parteivorstand und den beiden PDS-Bundestagsabgeordneten Lötzsch und Pau wenig geredet, gar abgesprochen wurde, ist nur ein Detail der ausufernden Führungskrise der Sozialisten. Gestern traten die beiden vor die Presse – und man fragte sich, warum: Denn offen über eine neue Parteispitze reden wollten sie nicht, stattdessen gab es viele Abers, Wenns und Vielleichts.
Gesine Lötzsch ließ sich entlocken: Was die Partei nicht brauche sei ein Übergangsvorstand, „und im Frühling 2006 sagt dann jemand: Hallo, hier bin ich, jetzt kommen wieder die großen Stars.“ Ihre Kollegin Pau ergänzt: Die Partei müsse ja neu aufgestellt werden, inhaltlich und personell, „und das geht nicht nur mit Parteivorsitzenden von gestern“. Das muss man als Absage an die Stars von gestern verstehen, Exparteichef Lothar Bisky und Gregor Gysi. Bisky hatte bereits seine Bereitschaft zur Rückkehr auf den Chefsessel erklärt und auch Gysi zu mehr politischer Verantwortung geraten.
Immerhin, einen vorsichtigen Lösungsvorschlag haben Pau und Lötzsch parat: Möglich wäre es doch, dass die Partei für einen neuen Bundesvorstand führende Landespolitiker rekrutiert. Andererseits: Dass die auch wollen, das können sie sich nicht so recht vorstellen. Denn, so Lötzsch, der Haken sei, dass „sich jeder Landespolitiker überlegen wird, ob er sich Einbruchsflächen schafft, indem er in die Bundespartei geht“, sagt Lötzsch.
Und die Damen selbst? Pau will sich jedenfalls nicht verweigern, doch es folgte das obligatorische Aber: Nein, Kandidatur bedeute das nicht, ungelöst sei die Frage, wie ein Vorstandsamt mit dem Bundestag zu vereinbaren sei. Eines will Pau auf jeden Fall: mit einem neuen Vorstand wieder inhaltlich zusammenarbeiten.
Das verbale Herumgeeiere ist symptomatisch für den Zustand der Partei. Gestern mehrten sich neue, Zimmer-kritische Stimmen. Mehrere PDS-Politiker forderten die Parteichefin auf, ihre Verantwortung zur Lösung der Führungskrise wahrzunehmen. Im Klartext: Zimmer soll sich schnell klar machen, ob sie erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. „Sie ist die einzige, die die Kraft, die Macht und den Willen aufbringen muss und kann, die Krise zu meistern“, sagte etwa Gregor Gysi. „Ohne sie und gegen sie ist momentan nichts in der PDS zu regeln.“ Zimmers Stellvertreter Peter Porsch forderte sie auf, mit einer eigenen Mannschaft für den neuen Bundesvorstand anzutreten. „Wenn Gabi Zimmer von vornherein keinen Personalvorschlag hat, soll sie lieber die Finger vom Vorsitz lassen“, so der Vize weiter.
Parteichefin Gabi Zimmer traf sich gestern zum zweiten Mal mit Vorsitzenden der Ost-Landesverbände zu einem Krisentreffen. Dort wollten die PDS-Strategen über einen Ausweg aus der aktuellen Krise und eine personelle Neuaufstellung diskutieren. Ein neuer Bundesvorstand könnte auf einem Sonderparteitag Ende Juni gewählt werden.
MAD, US
