Von der Leyen will mehr impfen

Niedersachsens Sozialministerin bilanziert bisherige Amtszeit und stellt neue Schwerpunkte in der Gesundheitspolitik des Landes vor

Hannover taz/dpa ■ Trotz drastischer Sparvorgaben der Landesregierung will Niedersachsens Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) neue Projekte in die Wege leiten und damit unter anderem erreichen, dass sich mehr Menschen im Land gegen Masern impfen lassen als bislang. Außerdem soll die Struktur der Psychiatrie umgebaut werden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein dritter Schwerpunkt ihrer künfigen Sozialpolitik.

Während einer Pressekonferenz zog von der Leyen eine Bilanz ihres ersten Amtsjahres. Es sei ihr gelungen, alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag mit der FDP umzusetzen oder anzuschieben. Die angespannte Finanzlage habe sie als Chance gesehen, die Sozialpolitik neu zu gestalten.

Im laufenden Jahr sollen unter dem Stichwort „Gesundheitsland“ Prävention und Impfschutz stärker gefördert werden. Mit einer flächendeckenden Impfkampagne gegen die Masern etwa will von der Leyen den Impfgrad auf 95 Prozent erhöhen, der derzeit bei der zweiten Impfung kurz vor dem Schulstart der Kinder bei nur etwa 30 Prozent liegt. In Niedersachsen ist der Anteil der Menschen, die an Masern erkranken, nach Bayern bundesweit am höchsten. Auch strukturelle Veränderungen sollen die Versorgung der Menschen in Niedersachsen verbessern.

Bis Ende des Jahres will sich die Ministerin nach den Krankenhäusern auch die Psychiatrien vornehmen und ein spezielles Konzept zum Umbau der Angebote vorlegen. Zudem soll das Gesundheitsdienstgesetz so novelliert werden, dass die Kommunen mehr Möglichkeiten und Freiraum in der öffentlichen Gesundheitsversorgung bekommen.

In der Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse insbesondere die Wirtschaft die Notwendigkeit einsehen, qualifizierten Frauen mit Kindern den Verbleib im Berufsleben zu erleichtern: „In den Köpfen der Unternehmen ist das noch immer Brachland“, sagte von der Leyen. Im Gespräch mit Unternehmerverbänden und Vertretern des Handwerks will die Ministerin nun Eckpunkte erarbeiten, die den Betrieben die Gestaltung familienfreundlicher Arbeitswelten ermöglichen. hey