die anderen über china und die türkei

Zum Volkskongress in China schreibt die Neue Zürcher Zeitung: Chinas parlamentarische Marionetten dürfen diese Woche wieder auf der Bühne des Volkskongresses absegnen, was ihnen die Staats- und Parteiführung vorlegt. Jenseits der Taiwan-Straße bereiten sich Bürger und Politiker auf eine Präsidentschaftswahl vor, deren Ausgang offen und von keiner Machtgruppierung vorbestimmt ist. Taiwan ist dabei, sich staatsbürgerliche Selbstverantwortung anzueignen, während China in Hongkong entsprechende Vorläufer gerade auszumerzen versucht. Was kann man von Pekings Bemühen, seine Verfassung mit dem Begriff Menschenrechte anzureichern, halten? Nicht viel.

Zu Konsequenzen der Terroranschläge für die EU meint die niederländische Volkskrant: Eine gemeinschaftliche Strategie gegen den Terror zu entwickeln bleibt eine dringende Aufgabe Europas, selbst wenn doch die ETA hinter den Anschlägen von Madrid stecken sollte. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sagte kürzlich, das Auftauchen eines neuen Feindes habe ihn zur Einsicht gebracht, dass der EU-Beitritt der Türkei erwünscht sei. Dies passt auch in die Strategie des außenpolitischen EU-Beauftragten Javier Solana für einen Ring stabiler Länder um Europa. Einem islamischen Land wie der Türkei kommt dabei natürlich eine besondere Bedeutung zu.