taz_archiv_502541774063

SPD will Sofapartei schlagen

In den Ruhrgebiets-Kommunen setzt die SPD auf die Mobilisierung der Nichtwähler, personelle Erneuerung und auf ganz viele Foren, Bühnen, Konferenzen und personalisierte Plakatwerbung

AUS ESSEN CHRISTOPH SCHURIAN

Michael Groschek ist kein Mann weniger Worte. Wie ein Sturzbach sprudelt es aus dem Generalsekretär der NRW-SPD. Im Revier kämpfe die SPD vor allem gegen die Wahlmüden, die „Sofapartei“. Schon seit Monaten bereite man sich auf die Kommunalwahlkampagne vor – Ehrenamtliche und eine Werbeagentur hätten sich zusammen gesetzt. Die Ratskandidaten fühlten sich nun richtig ernst genommen. „Knapp 3.000 haben sich ein auf sie zugeschnittenes Wahlkampfkonzept besorgt“.

Für kaum 50 Euro werden ab dem Sommer also über 3.000 SPD-Kandidaten von den Plakatwänden lächeln und der SPD wieder das Siegen lehren. „Die SPD wird positiv überraschen“, ist sich Groschek sicher. Die Nachwahlen in Mülheim oder in Kamen habe man eindrucksvoll gewonnen. „Umfragen sind das eine – konkrete Wahlentscheidungen etwas ganz anderes.“

Ähnlich mutig zeigten sich auf der Ruhrpressekonferenz auch die SPD-SpitzenkandatInnen aus Bochum, Dortmund und Gelsenkirchen. Frank Baranowski, Gegenspieler des Gelsenkirchener Oberbürgermeisters Oliver Wittke (CDU) sieht sich nicht auf verlorenem Posten. „Sicherlich ist das die härteste Nuss“, weiß der SPD-Fraktionsvize im Landtag. Doch für die Stadt seien die Wittke-Jahre keine guten gewesen. „Da wo Wittke jetzt den Spaten sticht, das sind alles Projekte von vor 1999“. In Sachen Zukunftsprojekte gebe es im Rathaus nur eine „leere Schublade“.

Baranowski meint, sie zu haben. Gemeinsam mit den Nachbarn soll eine Emscher-Lippe Konferenz organsiert werden. Die Politik solle sich mit den ansässigen EON-Systems und Gelsenwasser zusammen setzen. Laut Baranowski könne gut ein Zentrum für Seniorenwirtschaft entstehen. Aber: „Wenn Wittke davon Wind bekommt – springt er auf den fahrenden Zug. Das ist Politik auf Zuruf!“

Noch optimistischer ist Dortmunds-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer. Dass er die Zusammenarbeit mit den Grünen beendet habe, sei klar gewesen, als die eine eigene Kandidatin aufstellten. „Wir haben in Dortmund mit wechselnden Mehrheiten erfolgreiche Politik gemacht“, rühmt sich Langemeyer. In Abstimmung mit dem Land sei das dortmund-project entstanden. Seine Partei müsse an der Theke wieder „sprechfähig“ werden. „Die SPD ist die Partei die den Sozialstaat rettet– die CDU will eine andere Politik!“

Damit sich die SPD als Gerechtigkeit-Partei profiliert, plant die NRW-SPD eine Aktionskonferenz Ruhr – es wird aber auch eine Ruhrgebietskonferenz der Landesregierung angestrebt. Zuvor werden Landeschef Harald Schartau und Sigmar Gabriel ein Forum über „Innovation ist Gerechtigkeit“ abhalten: „Wir wollen als Teil der sozialen Bewegung begriffen werden“, hofft Groschek. Linksabweichlern mit eigenen Listen droht er jedoch mit Parteiausschluss.