Gezerre um Konferenz
Die SPD rückt von einer großen Gelsenkirchen-Konferenz ab und setzt auf langfristige Hilfen für die gesamte Region
GELSENKIRCHEN taz ■ Der Gelsenkirchener SPD-Oberbürgermeisterkandidat Frank Baranowski plädiert für die Entwicklung eines „Masterplans“ für die Zukunft von Gelsenkirchen. Statt eine große Gelsenkirchen-Konferenz zu veranstalten, wie es Oberbürgermeister Oliver Wittke (CDU) angeregt hatte, sollten zunächst nachhaltige Konzepte entwickelt werden, um die Stadt mittelfristig aus ihrer Job-Misere zu befreien. Bereits am Wochenende hatte sich NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD) gegen eine separate Gelsenkirchen-Konferenz ausgesprochen und statt dessen ein Treffen für das gesamte Ruhrgebiet vorgeschlagen.
„Durch eine große Gelsenkirchen-Konferenz werden Erwartungen geweckt, die nachher nicht einzuhalten sind“, sagt Baranowski. Kurzfristig sei es ohnehin schwierig, etwas gegen den Job-Abbau in der Stadt zu unternehmen. Baranowski schlägt vor, zunächst im kleinen Kreis über die Einrichtung eines „Gelsenkirchen-Project“ nach Vorbild des „Dortmund-Project“ zu sprechen. Dieses Projekt hatte die Nachbarstadt gemeinsam mit den Unternehmensberatern von McKinsey ins Leben gerufen, um sich vom Image der Montan-Stadt zu befreien und neue Investoren anzulocken. „Man muss ja nicht alles aus Dortmund übernehmen, aber man kann viel lernen“, sagt Baranowski. Er kann sich eine externe Beratungauch für Gelsenkirchen vorstellen: „Manchmal hilft so etwas.“
Die Initiatoren der Gelsenkirchen-Konferenz zeigen sich von der Kehrtwende der SPD irritiert. Sie wenden sich dagegen, gemeinsam mit den anderen Ruhrgebietsstädten in einen Topf geworfen zu werden: „Wir haben nichts gegen eine Ruhrgebietskonferenz – nur die Reihenfolge muss stimmen“, sagt Gelsenkirchens Stadtsprecher Georg Oberkötter. Das Wichtigste seien dabei die akuten Probleme auf lokaler Ebene. „Es kann nicht sein, dass Entlassungen bei Vaillant nur als Tagesordnungspunkt Nr. 417 auf einer Ruhrgebietskonferenz behandelt werden.“
Auch Gelsenkirchens Grüne beharren auf einer eigenen Konferenz. Fraktionsgeschäftsführerin Ursula Schlauch wertet Baranowskis Zögern als „Machtspielerei und Kasperletheater.“ Schlauch hofft, dass die Grüne Landtagsfraktion Harald Schartau doch noch dazu bringen kann, an der Gelsenkirchen-Konferenz teilzunehmen. Dafür möchte Rüdiger Sagel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, am Mittwoch eigens noch einmal mit Schartau sprechen. Für die Absage der SPD hat er kein Verständnis: „Es wäre schön, wenn man die Belange der Stadt über die Parteipolitik stellen könnte“, sagt er. Aber leider sei das Geschacher um die Gelsenkirchen-Konferenz zum Wahlkampfthema verkommen. „Bei allen Parteien“, findet Sagel.
KLAUS JANSEN
