Schartaus Emissionen
Im Streit um den Emissionshandel stellt sich NRW-SPD-Parteichef Schartau vor Wolfgang Clement
DÜSSELDORF taz ■ Harald Schartau, nordrhein-westfälischer SPD-Vorsitzender, hat den sozialdemokratischen Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement gegen Vorwürfe verteidigt, er sabotiere die gemeinsame Klimaschutzpolitik der rot-grünen Koalition auf Bundesebene. Der ehemalige NRW-Ministerpräsident vertrete vielmehr die Interessen des größten Bundeslands, so Schartau gestern in Düsseldorf. „Wir haben in Nordrhein-Westfalen mit der Glas-, Aluminium- und Stahlindustrie eine Konzentration energieintensiver Produktionstechniken“, sagte Schartau, der auf Landesebene denselben Ressortzuschnitt vertritt wie Clement im Bund.
„Völlig normal“ sei es, dass Clement als Bundeswirtschaftsminister über mögliche Belastungen der Industrie gerade in NRW nachdenke, findet Schartau: „Die Öko-Steuer, die Regelungen zur Kraft-Wärme-Kopplung, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und eben der Emissionshandel wirken kumulativ.“
Am Wochenende hatte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Johannes Remmel, mit der Forderung nach einen Rücktritt Clements für Aufsehen gesorgt: Clement habe sich mit seiner Forderung nach einer Abschaffung der Ökosteuer „außerhalb der Koalition gestellt“ – und müsse die Bundesregierung deshalb verlassen. Von diesem Affront des als cholerisch geltenden Clement distanzierte sich Schartau prompt: „Die Forderung nach einer Abschaffung der Öko-Steuer war nicht richtig. Das weiß jeder – auch Wolfgang Clement.“
Dieser dementierte unterdessen einen Bericht der „Bild“-Zeitung, er denke wie schon nach dem Rückzug von Bundeskanzler Gerhard Schröder als SPD-Parteivorsitzender über einen Rücktritt nach: Das sei „krauses Zeug“, befand der Minister gestern in Berlin. Vielmehr werde er „in den nächsten Tagen“ zusammen mit dem grünen Bundesumweltminister Jürgen Trittin eine Lösung finden – die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen drängen über ihre energiepolitischen Sprecher auf eine Lösung, haben beide Minister für heute zu einem Gespräch eingeladen. ANDREAS WYPUTTA
