Abwahl von Chávez gestoppt

BUENOS AIRES taz ■ In der juristischen Auseinandersetzung über ein Amtsenthebungsreferendum gegen Präsident Hugo Chávez hat die Regierung in Venezuela einen Sieg errungen. Die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs hat einen Entscheid der Wahlkammer desselben Gerichts kassiert, die ein Referendum gegen Chávez gefordert hatte. Am 15. März hatte die Wahlkammer geurteilt, dass die nationale Wahlbehörde ihre „vorläufigen Einwände“ gegen etwas mehr als 800.000 Unterschriften, die zugunsten des Referendums gegen Chávez von der Opposition gesammelt wurden, fallen lassen und die Abstimmung vorbereiten muss. IM