Schalker SPD spielt für Wittke
Wer nicht konferiert, der ist kein Schalker. Gelsenkirchener SPD-OB-Kandidat Baranowski unterstützt jetzt doch Konferenz für seine Stadt: „Mir ging es immer um Inhalte“. Erfolg für Rathauschef Wittke
VON MARTIN TEIGELER
Die Gelsenkirchener SPD ist auf die Linie von CDU-Oberbürgermeister Oliver Wittke eingeschwenkt. Nach tagelangem Gezerre stellten sich die Sozialdemokraten in der jüngsten Stadtratssitzung hinter den Plan des Rathauschefs, eine Gelsenkirchen-Konferenz durchzuführen. „In Zusammenarbeit mit Landes- und Bundesregierung“ soll noch vor der Sommerpause über Maßnahmen gegen die drohenden Arbeitsplatzverluste bei mehreren Firmen in der Stadt gesprochen werden. Auch der Gelsenkirchener SPD-Oberbürgermeisterkandidat Frank Baranowski unterstützt diesen Beschluss des Stadtrats vom Donnerstag: „Das ist kein Widerspruch zu meinen bisherigen Äußerungen, mir ging es immer um Inhalte.“
Zuvor hatte Baranowski den Sinn einer Stadt-Konferenz angezweifelt. „Es sollte eine Emscher-Lippe-Konferenz geben und die sollten wir in eine Ruhrgebietskonferenz einmünden lassen“, so Baranowski letzte Woche in Essen. Bei einer Pressekonferenz in Gelsenkirchen hatte sich am vergangenen Freitag auch NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD) skeptisch über eine einzelne Konferenz geäußert. Es müsse um die Probleme der Region gehen, da könne „keine Stadt eine Hauptrolle“ spielen. Anfang dieser Woche sagte Baranowski: „Durch eine große Gelsenkirchen-Konferenz werden Erwartungen geweckt, die nachher nicht einzuhalten sind.“
Von diesen Zweifeln will Baranowski jetzt nichts mehr wissen. „Ich klebe nicht an Konferenznamen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Minister Schartau habe sich ebenfalls nie gegen eine Gelsenkirchen-Konferenz ausgesprochen. „Das ist in einigen Zeitungen falsch dargestellt worden.“ Gelsenkirchens SPD-Fraktionschef Klaus Haertel springt seinem Spitzenkandidaten bei: „Wir waren nie gegen eine Konferenz.“ Die gemeinsamen Probleme der Emscher-Lippe-Region müssten aber im Vordergrund stehen. „Wichtig war uns, dass auch Gelsenkirchens Nachbarstädte in die Konferenz einbezogen werden“, sagt Haertel.
Im Gelsenkirchener Rathaus wird der Kurswechsel der SPD mit Erleichterung aufgenommen. „Umso besser für die Stadt, wenn alle Parteien an einem Strang ziehen“, sagt Oberbürgermeister Wittke. Der Christdemokrat will mit der Konferenz „konkrete Hilfen“ für die Stadt erreichen. Eine Forderung des OBs: Das geplante Steinkohle-Referenzkraftwerk müsse nach Gelsenkirchen. Zudem ist offenbar ein milliardenschweres Programm „Aufbau West“ geplant, das Fördermittel in Bauprojekte des Ruhrgebiets lenken soll. Seit Monaten weist Wittke daraufhin, seiner Stadt gehe es wirtschaftlich schlechter als einigen Kommunen in den neuen Bundesländern. Derzeit hat Gelsenkirchen eine Arbeitslosenquote von knapp 18 Prozent. Wegen drohender Entlassungen bei örtlichen Firmen wie Vaillant, Pilkington und Rexam fürchten die Stadtväter zum Jahresende eine Quote von über 20 Prozent.
Um dies zu verhindern, laufen die Vorbereitungen für die Konferenz auf Hochtouren. Kommende Woche wollen NRW-Wirtschaftsministerium und Stadt Gelsenkirchen über Details sprechen. Spätestens im Juni soll dann konferiert werden.
