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Neuer Mann für den neuen Anfang

Michael Neumann ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD und damit Oppositionsführer gegen den absoluten CDU-Senat. GAL bestätigt ihr Führungstrio um Christa Goetsch. CDU wählt drei Vize-Chefs. Die sollen künftig auch der SPD zustehen

Ole von Beust müsse sich auf eine „harte, aber konstruktive Opposition einstellen“, so Neumann

von sven-michael veit

Michael Neumann ist der neue Oppositionsführer in der Hamburger Bürgerschaft. Denkbar knapp mit 21 von 41 Stimmen setzte sich der 33-Jährige gestern Nachmittag bei der Wahl zum SPD-Fraktionschef durch. Auf den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Zuckerer (56) entfielen 20 Stimmen. Damit läutet die SPD nach der Wahlniederlage am 29. Februar einen weiteren personellen Neuanfang ein.

Neue Dynamik dürfte nach dem Votum der Fraktion nun in die Frage kommen, wer Nachfolger des scheidenden SPD-Parteivorsitzenden Olaf Scholz werden wird. Bisher haben mit dem Abgeordneten Mathias Petersen und dem Sozialpolitiker Knut Fleckenstein, Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes, erst zwei Sozialdemokraten ihre Kandidatur als SPD-Landeschef angekündigt. Mögliche weitere Anwärterin ist die bisherige Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt. Sie hatte ihre Kandidatur bislang nicht ausgeschlossen. Zu erwarten ist, dass sie – und eventuell weitere BewerberInnen – sich nunmehr bald erklären werden. Die Kür soll auf einem Landesparteitag Mitte Juni erfolgen. Neumann kündigte nach seiner Wahl in einer improvisierten Pressekonferenz im Rathaus an, mit dem CDU-Senat in einen „Wettbewerb“ treten zu wollen über die Frage, „was das Beste für Hamburg ist“. Die Regierung von Bürgermeister Ole von Beust müsse sich auf eine „harte, aber konstruktive Opposition einstellen“, so Neumann. Die wichtigsten Zukunftsthemen seien „Zuwanderung“ sowie die „Integration von Arm und Reich“ und „Alt und Jung in eine moderne Großstadtpolitik“. Die Frage, ob er die Spitzenkandidatur der SPD bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2008 anstrebe, ließ Neumann explizit „offen“.

Die weitere Besetzung der Fraktionsspitze hat die SPD gestern vertagt. Die neuen StellvertreterInnen Neumanns sollen vermutlich erst auf einer Sondersitzung am Mittwochabend nach der nächsten Bürgerschaftssitzung gewählt werden.

Denn zeitgleich debattierte die CDU-Fraktion einen Antrag an die Bürgerschaft, die Zahl der Fraktionsvizes für „große“ Fraktionen von bislang zwei auf drei zu erhöhen. Unklar blieb dennoch gestern das Quorum, ob diese Regelung ab 40 oder 50 Abgeordneten gelten solle. Die Union kann einen Antrag mit ihrer absoluten Mehrheit von 63 der 121 Mandate im Parlament zwar allein durchbringen. Sie will aber, so beschloss die Fraktion, darüber mit der SPD eine gemeinsame Regelung finden. Diese dürfte somit auf 40 hinauslaufen, weil dann auch den Sozialdemokraten ein dritter Stellvertreter-Posten zustehen würde. Die CDU schöpfte die angestrebte Neuregelung bereits aus. Mit den Abgeordneten Frank-Thorsten Schira, Karen Koop und Marcus Weinberg stellte sie ihrem neuen Fraktionschef Bernd Reinert drei StellvertreterInnen zur Seite.

Ohne Überraschungen verliefen die Wahlen bei den Grünen. Fraktionschefin Christa Goetsch wurde ohne GegenkandidatIn einstimmig im Amt bestätigt. Auch ihre bisherigen Stellvertreter Maaß und Maier wurden problemlos wiedergewählt.