Ein schönes Scherflein für die SPD
SPD klarer Sieger bei der Bürgerschaftswahl in Bremen. Bürgermeister Henning Scherf will große Koalition mit der CDU fortsetzen. Grüne legen deutlich zu. Schill-Partei bangt um Einzug ins Parlament. Wahlbeteiligung sinkt unter 60 Prozent
BREMEN dpa/taz ■ Mit einem haushohen Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die SPD ihre Serie verheerender Niederlagen in diesem Jahr gestoppt. Entgegen dem Abwärtstrend der Bundes-SPD lagen die Bremer Sozialdemokraten nach ZDF-Hochrechnungen vom Sonntagabend bei gut 42 Prozent und damit rund 13 Prozent vor der CDU. Bremens Bürgermeister Henning Scherf (SPD) erklärte nach nach dem Sieg, die große Koalition mit der CDU fortsetzen zu wollen. „Das ist ganz klar ein Auftrag für das Projekt, das ich seit acht Jahren vertrete“, sagte er. „Das ist ein Ergebnis für die große Koalition.“ Der CDU-Spitzenkandidat Hartmut Perschau begründete die hohen Verluste der CDU bei der Bürgerschaftswahl mit einer Angst vor Rot-Grün in Bremen. Die Wähler seien deswegen von der CDU hin zur SPD gewandert. Scherf hatte vor der Wahl mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die SPD nicht erneut stärkste Partei werde. Die CDU verlor gegenüber der letzten Bürgerschaftswahl rund 7 Prozent und sank von 37 auf rund 29 Prozent. SPD und CDU regieren den Zwei-Städte-Staat seit 1995 gemeinsam.
Die Grünen bleiben voraussichtlich trotz klarer Zugewinne von 8,9 auf rund 13 Prozent in der Opposition. Die FDP scheiterte laut Hochrechnungen landesweit an der Fünfprozenthürde, konnte aber über ein besseres Ergebnis in Bremerhaven in die Bürgerschaft einziehen. Auch die rechtsextreme DVU konnte in Bremerhaven einen Sitz gewinnen. Die Schill-Partei musste um den Einzug in die Bürgerschaft bangen. Mit 4,8 Prozent in der ZDF-Hochrechnung konnte sie landesweit allerdings erheblich zulegen. Durch eine Verkleinerung schrumpft die Bürgerschaft von 100 auf 83 Abgeordnete. Wahlberechtigt waren rund 483.000 Menschen in Bremen und Bremerhaven. Die Wahlbeteiligung lag mit 59,7 Prozent äußerst niedrig. GB
