: Mečiar meldet sich zurück
Slowakischer Expremier gewinnt die erste Runde der Präsidentenwahlen. Referendum über Neuwahl ungültig
PRAG taz ■ Schock in der Slowakei: Wider Erwarten und entgegen politischer Umfragen hat sich der ehemalige Ministerpräsident Vladimír Mečiar in der ersten Runde der Präsidentenwahlen durchgesetzt. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 48 Prozent erhielt Mečiar 32,7 Prozent der Stimmen und kommt somit in die Stichwahl am 17. April. Dort trifft er auf seinen ehemaligen Vertrauten, Ivan Gašparovič, der 22,3 Prozent erhielt.
Enttäuschung herrscht vor allem im Regierungslager. Dessen Kandidat, Außenminister Eduard Kukan, kam mit 22,1 Prozent auf Platz drei und ist aus dem Rennen. Dabei war Kukan lange als Favorit gehandelt worden. Der bisherige Präsident Rudolf Schuster landete mit nur 7,4 Prozent abgeschlagen auf Platz vier.
Ein Referendum über vorzeitige Parlamentswahlen, das zeitgleich mit den Präsidentsschaftswahlen ablief, wurde wegen mangelnder Beteiligung für ungültig erklärt. Premier Mikuláš Dzurinda kündigte jedoch an, er werde wegen des Misserfolgs Kukans über seine persönliche Zukunft nachdenken.
Mit Kukans Ausscheiden wird die Wahl Mečiars zum Präsidenten wahrscheinlich. „Mečiar ist für mich der Favorit im zweiten Wahlgang, im Gegensatz zu Gašparovič hat er Charisma“, sagte der slowakische Politologe Miroslav Kusý der Nachrichtenagentur TASR. Mečiar war von 1994 bis 1998 Ministerpräsident. Während seiner Amtszeit machte er durch seinen populistisch-autokratischen Führungsstil auf sich aufmerksam, der die Slowakei international isolierte. ub
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