Chávez einigt sich mit Opposition

In Venezuela vereinbaren Regierung und Gegner ein Referendum über Präsident Chávez

BUENOS AIRES taz ■ Regierung und Opposition in Venezuela haben sich am Donnerstag auf ein Referendum über die politische Zukunft von Präsident Hugo Chávez geeignet. Ein genauer Termin dafür wurde allerdings nicht vereinbart. Gemäß der Verfassung kann aber nach der Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten ein Referendum über seinen Verbleib im Amt abgehalten werden, im Falle Chávez’ wäre das nach dem kommenden 19. August. In dem Referendum sollen die Venezolaner darüber abstimmen, ob Chávez sein Amt vorzeitig aufgeben oder verfassungsgemäß bis 2006 weiterregieren soll. Im Dezember und Januar hatte die Opposition mit einem Generalstreik das Land paralysiert um den Rücktritt von Chávez zu erzwingen.

In einer Fernsehansprache am Donnerstag nannte Chávez das Abkommen mit der Opposition einen „großartigen Erfolg“, bei dem es weder „Sieger“ noch „Besiegte“ gebe. Vielmehr zeige das Abkommen, dass „das Land demokratisch und friedlich Veränderungen einleiten kann.“ MAL