Garantiert keine Frau – sonst alles offen
Das Kabinett präsentiert morgen seinen Kandidaten für die Nachfolge von Bundesbankpräsident Ernst Welteke
BERLIN rtr/dpa/taz ■ Die Bundesregierung will morgen einen Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundesbank-Präsidenten Ernst Welteke nominieren. Zuvor soll es noch ein Gespräch von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) dazu geben. Eine Entscheidung über den künftigen Amtsinhaber sei aber noch nicht gefallen.
Regierungssprecher Thomas Steg sagte, an keinem der in den Medien genannten Personen – in der Diskussion sind der stellvertretende Bundesbank-Präsident Jürgen Stark, Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser und Wirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke (SPD) – sei etwas auszusetzen: „Es sind bisher Personen genannt worden, die alle höchsten Ansprüchen genügen.“
Nach Einschätzung von Händlern am Finanzplatz Frankfurt könnte eine Entscheidung für Koch-Weser oder Tacke wegen deren Nähe zur Regierungskoalition den Euro unter Druck setzen. Sollte einer der beiden an die Spitze der deutschen Notenbank rücken, würde das Spekulationen nähren, dass die Bundesregierung versuchen werde, Einfluss auf die Entscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu nehmen. Das wäre auch negativ für die Börse.
Welteke war am Freitag nach tagelangen Diskussionen über die Hotelkostenaffäre auf Druck der Bundesregierung zurückgetreten. Die Dresdner Bank hatte ihm anlässlich der Einführung des Euro-Bargeldes zum Jahreswechsel 2001/2002 einen mehrtägigen Aufenthalt im Berliner Luxushotel Adlon bezahlt. Der Währungshüter galt als Kritiker der Finanzpolitik von Minister Eichel, dem er aus der hessischen Landesregierung in die Bundespolitik gefolgt war.
Die Bundesbank hat unterdessen Spekualtionen über Weltekes Versorgungsbezüge dementiert. Er bekomme nicht sein volles Gehalt – nach Medienberichten rund 350.000 Euro im Jahr – weiterbezahlt.
Der künftige Kandidat wirdnach seiner Nominierung im Kabinett vom Bundesbankvorstand befragt, der seine Stellungnahme der Regierung zuleitet. Diese beschließt dann förmlich ihren Personalvorschlag, die Ernennung erfolgt durch den Bundespräsidenten. Ein Sprecher der Bundesbank sagte, die Bundesregierung sei bei ihrem Beschluss nicht an die Einschätzung der Bundesbank über den Kandidaten gebunden, sondern könne frei entscheiden. STG
