Kein Schnee auf dem Kalkberg
Bewährungsprobe für Fraktionsführung bestanden: Hamburgs Sozialdemokraten haben sich wieder lieb und wollen sogar mit der Sacharbeit gegen den Senat beginnen
Der Rauch hat sich verzogen. Von einem „konstruktiven und entspannten Klima“ und „einvernehmlichen Personalentscheidungen“ auf der Sitzung am Montagabend weiß die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Andrea Hilgers, zu berichten. Und verkündet, dass „wir jetzt an die Arbeit gehen werden“. Und das auch noch am Wochenende auf einer Klausurtagung in Bad Segeberg von Freitag bis Samstagabend.
Mit großen Mehrheiten, oftmals gar einstimmig, haben die 41 sozialdemokratischen Abgeordneten die Beisitzer im Fraktionsvorstand sowie ihre fachpolitischen SprecherInnen gewählt. Strömungen wurden berücksichtigt, der interne Proporz zwischen den Kreisverbänden ebenso wie Frauenquoren oder auch „individuelle Befindlichkeiten“, wie ein Abgeordneter ironisch anmerkt. Auch der Ende März abgewählte Fraktionschef Walter Zuckerer sei als finanzpolitischer Sprecher mit der Aufgabe entschädigt worden, die er haben wollte.
Von einer „souverän bestandenen Bewährungsprobe“ des neuen Fraktionsvorstandes um den Vorsitzenden Michael Neumann berichten deshalb mehrere SozialdemokratInnen: „Wir haben jetzt ein gut austariertes Tableau, niemand ist beleidigt.“
Groß ist allenthalben die Erleichterung, dass die Schlachtfeststimmung vorbei zu sein scheint. Die hauchdünnen Mehrheiten, mit denen Neumann wie auch seine Vizes Britta Ernst und Martin Schäfer ebenso wie Hilgers vor drei Wochen gewählt worden waren, hatten politische Beobachter seinerzeit gar von „Spaltungstendenzen“ in der Fraktion raunen lassen. „Schnee von gestern“ sei das, lautet nunmehr die Einschätzung. Da sei „Dampf abgelassen“ worden, befindet ein Abgeordneter, und deshalb sähen alle nunmehr klar, dass „wir uns jetzt der Sacharbeit und der Opposition gegen den Senat widmen müssen“.
Deshalb werde auf der Klausurtagung am Kalkberg „eine ordentliche Arbeitsplanung“ gemacht, und danach wüssten alle, was sie zu tun hätten. „Wir sind ja schließlich“, gibt eine langjährige Mandatsträgerin zu bedenken, „zivilisierte Mitteleuropäer“. sven-michael veit
