WTO rauft sich zusammen

Kasachstan fühlt sich reif für Welthandelsorganisation und die sich für Verhandlungen

BERLIN dpa/taz ■ Die Wirtschaft wächst, die Auslandsinvestitionen steigen, die Weltbank zählt das Land zu den Top 20 der weltweiten Investitionsplätze: Kasachstan. Nun peilt deren Präsident Nursultan Nasarbajew den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO an. „Das ist nicht nur die logische Folge unserer wirtschaftlichen Leistungen, sondern auch notwendig. Wir müssen neue Märkte erschließen“, sagte er gestern.

Nach Angaben des in Paris ansässigen Pressedienstes der Kasachischen Republik bemüht sich das Land seit 1996 um den WTO-Beitritt. Mittlerweile unterstützt das auch die EU. So äußerte Chris Patten, Europakommissar für Außenbeziehungen, im März: „Kasachstan ist ein reifer Partner, wirtschaftlich wie politisch.“ Kasachstan bemüht sich in eine Runde aufgenommen zu werden, in der zurzeit ein raues Klima herrscht. Im letzten Herbst scheiterte die WTO-Ministerkonferenz zur Liberalisierung des Welthandels in Cancún. Die 147 Mitglieder erzürnten sich über ein Investitionsschutzabkommen. Letzte Woche bemühten sich Botschafter nun bei einer informellen Konferenz des WTO-Generalrates darum, die Runde wieder voranzubringen: Sie kippten die strittigen Themen von der Agenda. Bis Ende Juli sollen nun lediglich die Modalitäten für Agrarverhandlungen festgelegt werden.

Nach Angaben von Diplomaten könnten der Investitionsschutz und die Wettbewerbspolitik nun von der WTO auf eine andere Organisation wie die OECD verschoben werden. Die Doha-Runde zur Liberalisierung soll bis 2005 abgeschlossen sein. HG