Scanner braucht seine Zeit
Die EDV-Einführung im Grundbuchamt des Amtsgerichts Marl dauert einem CDU-Landtagsmitglied zu lange
Marl taz ■ Die elektronische Erfassung der Grundbücher in Nordrhein-Westfalen führt zur Verzögerung von Bauanträgen. Bis zu sechs Monate sei es nicht möglich gewesen, Änderungen an einzelnen Grundbüchern beim Amtsgericht in Marl vorzunehmen, sagt der Halterner Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen (CDU) unter Berufung auf einen Sachbearbeiter des Gerichts. Für Hovenjürgen ist das ein Problem: „Es darf nicht sein, dass durch die EDV-Einführung Bauvorhaben verschleppt oder verteuert werden“, findet er. Er fordert nun in einem offenen Brief Aufklärung von NRW-Justizminister Wolfgang Gerhards (SPD).
Die EDV-Erfassung der Grundbücher in NRW läuft seit dem Jahr 2001. Bis zum Jahr 2006 sollen die knapp 6 Millionen Bücher – immerhin rund 40 Millionen Seiten Papier – in zwei Scanzentren in Unna und Köln erfasst werden. „In der Umstellungszeit entsteht natürlich ein Engpass“, sagt Ralph Neubauer, Sprecher des NRW-Justizministeriums, das sich den langen Weg ins Digitalzeitalter rund 69 Millionen Euro kosten lässt. „Das ist ein Mammutprojekt. Vor zehn Jahren hatten wir in unseren Gerichten noch nicht einmal überall Computer“, sagt Neubauer. Nach Abschluss der EDV-Erfassung sollen Änderungsanträge deutlich schneller bearbeitet werden können.
Beim Marler Amtsgericht will man von monatelangen Verzögerungen nichts wissen. „Das entspricht nicht den Tatsachen“, sagt Geschäftsleiterin Gabriele Müller-Wolf. Die Verzögerungen dauerten höchstens vier Wochen. „Natürlich ist das für den Einzelnen ärgerlich“, sagt sie. Man habe aber die Notare in der Region im Vorfeld informiert. „Wenn irgendwo ein Baustopp droht, dann ziehen wir natürlich das Verfahren vor.“
Doch der CDU-Abgeordnete Hovenjürgen legt nach und sucht den Weg über die Marler Bande nach Düsseldorf. Die Probleme bei der Softwareeinführung seien vor allem Ausdruck der Personalknappheit der Gerichte. „In Marl gibt es seit zwei Jahren Theater mit langen Wartezeiten. Da muss man umorganisieren.“ Der Leiter des Marler Amtsgericht, Harald Pörtner, ist angesichts der Vorwürfe irritiert: „Natürlich haben wir wenig Personal. Aber ich will den Notar sehen, der Herrn Hovenjürgen so etwas erzählt. Das ist einfach falsch.“ KLAUS JANSEN
