Komplexe Mathematik

Experten brüten im Finanzressort über den Ergebnissen der jüngsten Steuerschätzung. Senator Nußbaum: Herunterrechnen auf Bremen nicht einfach

Bremen taz ■ Im Haus des Reichs gab man sich gestern zu den in Gotha vorgelegten Ergebnissen der jüngsten Steuerschätzung wortkarg und zugeknöpft. Zwar lägen „die globalen Ergebnisse jetzt vor“, sagte ein Sprecher von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos). Man habe allerdings „intern besprochen“, sich erst dann „solide und abschließend zu äußern“, wenn die Ergebnisse auf Bremen „heruntergerechnet“ worden seien. Das sei ein sehr aufwändiger und schwieriger Prozess und werde noch mindestens einen ganzen Tag in Anspruch nehmen. Nußbaum selbst sprach gegenüber Radio Bremen von „sehr komplexen mathematischen Operationen mit vielen Gegenrechnungen“. Eilige Berechnungen wie die des Bremer Ökonomen Rudolf Hickel, der bereits von 40 Millionen Euro zusätzlichen Steuerausfällen für Bremen in diesem Jahr gesprochen hatte, seien mithin „nicht solide“.

Bereits bei der Haushaltsdebatte in der Bremischen Bürgerschaft hatte Nußbaum letzte Woche allerdings keinen Hehl daraus gemacht, dass mit der Mai-Steuerschätzung erneut dunkle Wolken über dem Bremer Etat aufziehen könnten. Wenn die Steuerschätzung für Bremen weitere Haushaltslöcher aufreißt, bleiben dem Senat laut Nußbaum drei Möglichkeiten: noch mehr Sparanstrengungen, weitere staatliche Vermögensveräußerungen oder – falls alle Stricke reißen – die Aufnahme weiterer Kredite.

In der regionalen Pro-Kopf-Verschuldung, bei der nur Schulden aus den Landes- und kommunalen Haushalten, nicht aber die enormen Schulden des Bundes eingerechnet werden, liegen im deutschlandweiten Vergleich die Stadtstaaten bereits heute ganz oben. So stand allein nach diesen Berechnungen im Jahr 2002 jeder Bremer und jede Bremerin mit 14.505 Euro in der Kreide, alle Berliner mit 13.172 Euro. Am wenigsten gedrückt vom Schuldenberg werden offenbar die Bayern mit 2.732 Euro pro Einwohner – gefolgt von Sachsen und dem notorischen „Musterländle“ Baden-Württemberg. jox