Wegweiser zum Recht

„Reporter ohne Grenzen“ stellt ein Handbuch zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor

MADRID taz ■ Red Damocles, der juristische Ableger von „Reporter ohne Grenzen“, stellte am Mittwochabend in Madrid ein Handbuch für Opfer von Verbrechen gegen die Menschheit vor, die vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) klagen wollen. Das Werk des französischen Journalisten Pierre Hazan ist das erste Buch seiner Art. Hazan gelang es, das komplexe Thema in einfacher Sprache darzustellen.

Das Handbuch steht unter www.damocles.org auf Französisch, Englisch und Spanisch zum Downloaden zur Verfügung. „Es ist mehr als eine praktische Anleitung. Es ist ein Instrument, das ermöglicht, dass die Opfer nicht um Gerechtigkeit betteln müssen, sondern sie einfordern können“, erklärte der Ehrenvorsitzende von Damocles, der spanische Richter Baltazar Garzón. Garzón hatte 1998 durch seine Ermittlungen gegen den ehemaligen chilenischen Diktator Augusto Pinochet international Aufsehen erregt. Garzón ist davon überzeugt, dass dank des IStGH die Zeiten der Straffreiheit für Verbrechen gegen die Menschheit zu Ende gehen. Der IStGH wurde am 1. Juli 2002 eingerichtet. Diesen Monat nahm der erste Staatsanwalt seine Arbeit auf. Insgesamt warten bereits 400 Klagen auf ihn. Im Unterschied zu den Verfahren über Jugoslawien und Ruanda haben die Opfer vor dem IStGH eine eigenständige Rolle und treten nicht nur als Zeugen auf.

Genau deshalb soll das Handbuch den IStGH der internationalen Zivilgesellschaft nahe bringen. Denn nur durch eine solche Unterstützung könne die weltweite Justiz funktionieren. Bisher erkennen 90 Länder den IStGH an. Die USA boykottieren die Institution. REINER WANDLER