DIE PDS IST AUF IHREM SONDERPARTEITAG NICHT WEITERGEKOMMEN
: Willkommen in den Neunzigern
Die PDS befindet sich im freien Fall ins historische Nichts. Kann die Partei von sich behaupten, sie habe etwas begriffen, wenn sie jetzt plötzlich feststellt, dass sie abstürzt, hektisch mit den Armen rudert und um Hilfe schreit? Die Frage lässt sich mit Isaac Newton ganz einfach beantworten: Wer fällt und nichts dagegen unternimmt, stürzt ungebremst weiter. Die PDS hat sich mit Lothar Bisky einen neuen Vorsitzenden gewählt, vom dem sie annimmt, er könnte ihr Retter sein. Die Genossen haben leider übersehen, dass Bisky keinen Rettungsfallschirm besitzt.
Bisky hat nur Worte, um die Krise der Partei offen zu legen. Selbstgenügsam sei sie, hat er gesagt, kulturlos, langweilig. Dem Parteichef fehlt jedoch ein Konzept, wie der Krise beizukommen ist, und ihm fehlt eine Führung, die in der Lage ist, das strategische Dilemma der PDS aufzulösen. Der Sonderparteitag hat die fatalen Beschlüsse des Agitprop-Parteitags von Gera faktisch korrigiert. Mit Bisky wird es eine PDS als Avantgardepartei nicht geben. Aber was, bitte schön, soll daran ein Fortschritt sein? Das Ergebnis wirft die PDS auf ihren Zustand Mitte der Neunzigerjahre zurück, als die Partei von Gregor Gysi, einem gewissen Chic und der Repräsentation der Ostdeutschen lebte. Nur: Diese Zeit ist über die PDS längst hinweggegangen.
Die PDS hätte heute nur eine Chance als eine konkurrenzfähige linke Reformpartei. Wie wenig die Genossen begreifen, was das bedeuten könnte, zeigt sich nicht nur daran, dass sie bis heute keine Alternative zur Agenda 2010 entwickelt haben. Sie verstehen auch nichts vom Tempo und der Radikalität der politischen Entwicklung in diesem Land. Die rot-grüne Regierung lässt an diesem Wochenende die Agenda 2010 hinter sich und arbeitet an neuen, tief greifenden Reformen, die IG Metall bricht aus Verzweiflung ihren Streik für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland ab – und weder zu dem einen noch zu dem anderen Ereignis verliert die Partei der sozialen Gerechtigkeit auch nur ein einziges (!) Wort.
Die PDS fällt und fällt und fällt. Völlig zu Recht.
JENS KÖNIG
