Achtet auf Respekt
Die Bürgerschaft wählt auf ihrer konstituierenden Sitzung den SPD-Mann Christian Weber erneut zum Präsidenten
taz ■ Jens Eckhoff war von ausgesuchter Höflichkeit: Jeder und jedem Grünen-Abgeordneten gab der designierte Bau- und Umweltsenator gestern im Plenum der Bürgerschaft die Hand. Ansonsten hielten sich die künftig Mächtigen auf der konstituierenden Sitzung des Parlaments zurück – die Wahl des Senats findet ja erst heute statt.
Alterspräsidentin Gerlinde Berk (SPD) forderte ihre KollegInnen auf, „mutig, tatkräftig und innovativ“ zu sein und sich von „Wahrheit und Wahrhaftigkeit“ leiten zu lassen. Dabei solle die Parlamentarier ein „für die jungen Menschen der HipHop-Generation wichtiges Wort begleiten: Respekt“.
Erneut zum Präsidenten der Bürgerschaft gewählt wurde der Sozialdemokrat Christian Weber. In geheimer Wahl bekam er 76 von 82 Stimmen. Nur vier Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Stellvertreter Webers wurden Bernd Ravens (CDU, 78 Stimmen) und Helga Trüpel (Grüne, 69 Stimmen).
Weber bedankte sich für den „wunderbaren Vertrauensbeweis“ und versprach in seiner Antrittsrede, dass die Bürgerschaft ein „wahrnehmbares Verfassungsorgan der Legislative“ sein werde. Bremen stünden „unpopuläre Entscheidungen“ bevor, so Weber. Aus Sicht der Großen Koalition sei es „unvermeidlich“, bei Beamtengehältern, Freibädern und anderen Einrichtungen zu sparen. Und während draußen die Polizei heftig gegen unangemeldete Demonstranten vorging (siehe Artikel oben), sang Weber das Hohelied auf „konstruktive Kritik“ aus der Bevölkerung: „Mündige Bürger schwächen das Parlament nicht, sie stärken es.“ jox