Chávez startet neuen Versuch

BUENOS AIRES taz ■ Erfolg für Venezuelas Präsident Hugo Chávez: Am Mittwoch hat die Nationalversammlung für eine Verfassungsänderung zur unbegrenzten Wiederwahl bei allen öffentlichen Ämtern, darunter auch dem Amt des Präsidenten, gestimmt Damit könnte Chávez, der seit 1998 regiert, noch über das Jahr 2012 im Amt bleiben. Die Bevölkerung muss der Verfassungsänderung jedoch noch zustimmen. Das Projekt wird an den Nationalen Wahlrat übergeben, der das Referendum innerhalb der nächsten 30 Tage vorbereiten und durchführen muss. Als Termin wird der 15. Februar genannt. Während der Parlamentsdebatte hatten die Studierenden der Universitäten in Caracas gegen das Vorhaben mobilisiert. Ihre Kritik richtet sich vor allem gegen den Versuch von Chávez, seine Niederlage im Referendum vom Dezember 2007 zu umgehen. Damals hatten sich rund 51 Prozent der Bevölkerung gegen entsprechende Verfassungsänderungen ausgesprochen. „Nein ist Nein!“, so die Losung der Gegner heute. JUEVO