SPD sucht Geld

Um Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit freizusetzen, möchten die Sozialdemokraten die Pflegesätze senken

Bremen taz ■ Die SPD will die Pflegesätze für Betreuungseinrichtungen senken, um mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung zu haben. Diesen auf der SPD-Parteikonferenz am Donnerstag verabschiedeten Entschluss stellte gestern der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Pietrzok, vor.

Allerdings müsse noch geprüft werden, wie groß die Spielräume tatsächlich seien, so Pietrzok. Die Pflegesätze für die Betreuung von Kindern, Alten und Behinderten seien in Bremen höher als im Bundesdurchschnitt, weil es hier eine Vielzahl besonders kleiner – also kostenintensiver – Einrichtungen gebe.

Auf der anderen Seite forderte Pietrzok mehr Geld, um das Anpassungskonzept für Kinder- und Jugendarbeit umsetzen zu können. Wegen des Einstellungsstopps im öffentlichen Dienst seien Mittel nicht verfügbar, die von den Stadtteilen für einzelne Projekte gebraucht würden. Auch die Privatisierung der staatlichen Jugendfreizeitheime – beispielsweise im Viertel – sei auf diese Weise ins Stocken geraten. Für den Fall, dass Freizi-Mitarbeiter nicht bereit seien zu privaten Trägern zu wechseln, könnten mit zusätzlichen „Schmiermitteln“ die nötigen neuen Stellen geschaffen werden. ado